Sind wir gehauen oder gestochen?
Görlitz. Wenn Politik Entwicklungen infrage stellt, dann muss man hinterfragen. So, wenn der Görlitzer Kreistag die Live-Übertragungen seiner Sitzungen ablehnt oder ein neuer Oberbürgermeister quasi als erste Amtshandlung die Sanierung der Stadthalle Görlitz erneut grundsätzlich abwägen will.
Live ist das nicht, was aus dem Görlitzer Kreistag kommt - Fritz Rudolph Stänker kommentiert
Livebilder aus dem Görlitzer Kreistag wird es nicht geben, entnehmen wir der Facebook-Diskussionsgruppe "Görlitzer Politik im Diskurs", die sich auf die Meldung einer örlichen Tageszeitung beruft. Danach sehen die CDU und Landrat Bernd Lange "durch die Berichterstattung von Tageszeitungen genügend Transparenz gewährleistet".
Der Tageszeitungen im Landkreis Görlitz - die richtigen guten alten Tageszeitungen mit Lokalteil und Qualitätsanspruch - sind es zwei: Die flächendeckend vertriebene Sächsische Zeitung und die Lausitzer Rundschau, die vorrangig im Norden des Landkreises ihre Leserschaft findet. Die beiden wirds freuen, in der Rolle als Transparenzgewährleister geschützt zu sein.
Aber CDU, FDP und seltsamerweise auch die Freien Wähler müssen sich fragen lassen, welches Politikverständnis sie haben und ob sie im Kreistag eine Hinterzimmermentalität wollen. Die Bundesrepublik Deutschland versteht sich als moderne offene Gesellschaft und die Bürger - sprich: Wähler - sind durchaus intelligent genug, einer Kreistagsdebatte ihrer gewählten Vertreter zu folgen, bei Bundestagsdebatten gelingt ihnen das schließlich auch.
Mit Kosten zu argumentieren - wie geschehen - deren Höhe unbekannt ist, steht nicht grad in der FDP-Tradition. Geradezu hanebüchen ist es, wenn von anderen als Begründung angeführt wird, dass weite Teile des Landkreises Görlitz noch immer mit schnellen Internetanschlüssen unterversorgt sind. Erstens ist das eine Folge des eigenen Politikversagens, zweitens kommt auch hier der Ausbau voran.
Görlitzer Stadthalle adé?
Die gleiche Quelle meldet in Bezug auf den neuen Görlitzer Oberbürgermeister Siegfried Deinege: "So will er die Stadthallensanierung nur fortsetzen, wenn der aufgezeigte Weg für die Stadt vertretbar ist. Er würde auch nicht davor zurückschrecken, mit einer Absage des Projektes die Staatsregierung zu verärgern, die sich sehr für die Bereitstellung der Fördermittel eingesetzt hat."
Wie war das doch gleich? Hatte man seinem (einst aus der CDU ausgetretenen) Vorgänger nicht vorgeworfen, kein sonderlich gutes Verhältnis zur CDU-geführten Sächsischen Staatsregierung zu haben? Und dem Neuen fällt nichts besseres ein, als zu riskieren, die Staatregierung gleich wieder zu verärgern?
Und was sagt der Förderverein der Stadthalle Görlitz dazu, das das jahrelange Ringen um die Sanierung dieses für die Görlitzer so identitätsstiftenden Bauwerks vielleicht ad absurdum geführt wird?
Nee, dafür sind wir 89 nicht auf die Straße gegangen,
Ihr Fritz R. Stänker
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- Quelle: Fritz Rudolph Stänker
- Erstellt am 19.07.2012 - 08:41Uhr | Zuletzt geändert am 19.07.2012 - 09:23Uhr
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