Mitteilungsblatt des zur Sache! e.V. für Juni 2011 erschienen

Görlitz. Dr. Peter Gleißner vom zur Sache! e.V. hat das Mitteilungsblatt des Vereins für den Monat Juni 2011 veröffentlicht. Die gewohnt - für Görlitzer Verhältnisse - unorthodoxe Sicht auf die Görlitzer Stadtpolitik glänzt mit vielen Bonmots. Diesmal erfährt der Leser unter anderem, dass die Akte eines Stadtrats nach der Wende aus dem Görlitzer Stadtarchiv "verschwunden" ist. Der Görlitzer Anzeiger als unabhängige Plattform macht die Informationen des Vereins - wie auch die von anderen demokratischen Organisationen in Görlitz bereitgestellten - zugänglich.

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Gleißner: "Es gibt Dinge, da reicht kein Kopfschütteln."

Thema: zur Sache! e.V.

zur Sache! e.V.

zur Sache! e.V. ist eine Wählervereinigung, die am 16. Februar 2009 in Görlitz gegründet wurde.

In der aktuellen Ausgabe des zur Sache! - Mitteilungsblatts beleuchtet Gleißner das Ausgabenverhalten des Görlitzer Stadtrats ebenso wie die Frage der Transparenz in der Politik und das Verhalten einzelner Görlitzer Stadträte. Namentlich erwähnt werden die Stadtpolitiker Mirko Schultze, Renate Schwarze, Octavian Ursu, Dr. Rolf Weidle und der Bürgermeister Dr. Michael Wieler.

Selber lesen!
Download Mitteilungsblatt des zur Sache! e.V. Juni 2011 starten* (PDF, ca. 66KB)

Inhalt der Juni-Ausgabe 2011 des Mitteilungsblatts des zur Sache! e.V.:

1. Blühendes Görlitz
2. Zenit überschritten - ein Abgesang
3. Von der 38.Stadtratssitzung
4. Eine falsche Antwort auf eine falsche Frage

* Zum Download bereitgestellte Dokumente geben nicht unbedingt die Auffassung der Redaktion, sondern die persönliche Auffassung der Verfasser wieder.

Kommentare Lesermeinungen (1)
Lesermeinungen geben nicht unbedingt die Auffassung der Redaktion, sondern die persönliche Auffassung der Verfasser wieder. Die Redaktion behält sich das Recht zu sinnwahrender Kürzung vor.

"Es gibt Dinge, da reicht kein Kopfschütteln."

Von Engert Sven am 08.06.2011 - 17:55Uhr
Zur 38. Stadtratssitzung wurde für den Elternrat der Melanchthon-Schule ein wichtiges Thema besprochen.

Im Haushalt der Stadt Görlitz waren 640.000 Euro für die Beseitigung technischer Mängel (Brandschutzertüchtigung) eingestellt. Im Jahr 2010 hatten wir zu diesem Thema die Stadträte der Stadt Görlitz zu einer Besichtigung eingeladen. Die Vertreter der CDU-Fraktion waren auch anwesend. Ihre Aussage damals: „Hier muss was getan werden!“

Wir sind sehr erstaunt darüber, dass auf Grund eines Vorschlages vom Stadtrat Herrn Kück (BfG) eben diese Summe aus dem Haushalt gestrichen werden sollte.

In der besagten Stadtratssitzung kam es dann zur Diskussion. Obwohl man den Stadtrat darauf hinwies, dass die Melanchthon- sowie die Fischmarkt-Schule auf der Prioritäten-Liste mit ganz oben stehen und diese Summen auch in den nächsten Jahren aus keinem Fördertopf genommen werden können, haben die Stadträte von CDU, BfG, Grüne und FDP sich am Ende der Diskussion dazu entschieden, die Summe komplett aus dem Haushalt zu entfernen.

Unserer Meinung nach hat die Große Koalition mit der Streichung dieser Summe nur bewiesen, dass die Sicherheit unserer Kinder diesen Stadträten vollkommen egal zu sein scheint. Die Vertreter der CDU müssen sich nun die Frage gefallen lassen, wie Ihr Wort und Ihr Handeln zusammenpassen.

Die Bürger für Görlitz (BfG) als Einbringer der Streichung sollten sich die Frage stellen, ob unsere Kinder und das Lehrkollektiv keine Bürger von Görlitz sind und ob es sich nicht lohnt, sich für Ihre Sicherheit einzusetzen.

Wir als Elternrat danken Oberbürgermeister Paulick, der Fraktion zur Sache e.V. /SPD und der Fraktion die Linke dafür, dass Sie sich wenigstens bemüht haben, diese Summe im Haushaltsentwurf zu belassen.

Die Aussagen des Herrn Kück in der Sächsischen Zeitung am 1. Juni 2011 waren dann die Krönung des Ganzen: Den Ausbau der Schule können wir uns nicht leisten. Der Brandschutz und die Sicherheit der Kinder sind und wichtig??? Seiner Ansicht nach kann das aber noch zwei Jahre warten. Dann sind wir im Jahr 2013 und mit der Stadthalle beschäftigt.Ob dann überhaupt noch Geld für Irgendwas anderes da ist, steht in den Sternen.

Dann stellt man sich natürlich als Vater die Frage: Ist der Verein Bürger für Görlitz wirklich für Görlitz?

Mit freundlichen Grüßen

Engert Sven
Elternsprecher an der MS 3

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  • Quelle: red
  • Erstellt am 07.06.2011 - 10:16Uhr | Zuletzt geändert am 07.06.2011 - 11:20Uhr
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