Oberbürgermeisterkandidatin Schubert zu den Görlitzer Haushaltsberatungen

Bild zu Oberbürgermeisterkandidatin Schubert zu den Görlitzer HaushaltsberatungenGörlitz, 4. April 2019. Franziska Schubert, vom Bürger für Görlitz e.V., dem kommunalpolitischen Netzwerk Motor Görlitz und den Bündnisgrünen getragene Oberbürgermeisterkandidatin für die Stadt Görlitz, zugleich Finanzpolitikerin im Sächsischen Landtag, reagiert auf die Kritik an der Art und Weise der städtischen Haushaltsberatungen. Beanstandet wird, dass die Haushaltsberatungen nicht öffentlich erfolgen. Sie hat einen konkreten Vorschlag, wie das anders laufen kann.
Abbildung: Nach Meinung ihrer Unterstützer könnte eine Görlitzer Oberbürgermeisterin Franziska Schubert die Stadt ähnlich voranbringen wie einst der Oberbürgermeister Gottlob Ludwig Demiani, der Görlitz in die Moderne geführt hat

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So will Schubert ganz konkret die Görlitzer einbeziehen

Thema: Oberbürgermeisterwahl Görlitz

Bild zu Oberbürgermeisterwahl Görlitz

Am 26. Mai 2019 wird in Görlitz im ersten Wahlgang über einen neuen Oberbürgermeister resp. eine neue Oberbürgermeisterin abgestimmt. Amtsinhaber Siegfried Deinege tritt nicht noch einmal an.

Von Franziska Schubert. Ich setze in meinem Programm das Thema Bürgerbeteiligung beim Stadthaushalt als einen Schwerpunkt. Gute Erfahrungen habe ich damit gemacht, den Entwurf der Verwaltung öffentlich besprechbar zu machen. Ein kommunaler Haushalt ist eine komplexe Materie - es geht darum, sichtbar zu machen, was hinter den Zahlen steht.

Es gibt ein Format, das ich für geeignet halte. Es ist ein sogenannter "Haushalts-Brunch" (das kann man auch anders nennen, verbindet aber Arbeit mit Gemeinschaft). Die Bürgerinnen und Bürger werden eingeladen, sich zum Haushaltsentwurf zu äußern. Das Format ist ein begehbares, mit Stationen, zum Mitmachen. Der Entwurf wird aufgearbeitet in verschiedene Stationen und grafisch erfassbar gemacht.

Die Bürgerinnen und Bürger werden eingeladen, sich die unterschiedlichen Stationen anzuschauen. Natürlich stehen bei jeder Station die zuständigen Ansprechpartnerinnen und -partner der Verwaltung. Die Menschen kommen mit der Verwaltung ins Gespräch. In dem Format können die Menschen zu den einzelnen Haushaltsbestandteilen Position beziehen und Vorschläge machen. Auch Stimmungsbilder zu Einzelfragen werden eingeholt.

In welchen Bereichen ist das möglich? Theoretisch bei allen Freiwilligen Aufgaben und in Teilen bei den kommunalen Pflichtaufgaben, wenn es um Schwerpunktsetzungen geht.

Mit Beteiligungsformaten kenne ich mich ganz gut aus, ich habe viele davon über Jahre hinweg selbst moderiert und Erfahrungen gesammelt. Die Akzeptanz erhöht sich, wenn man die Menschen mitmachen lässt. Zu behaupten, sie verstünden als Laien nichts davon, ist eine Haltung von oben herab und stimmt so auch nicht.

Die Ergebnisse werden mit in die Verwaltung genommen und diskutiert. Das, was die Bürgerinnen und Bürger ändern durch ihr Mitmachen, wird klar kommuniziert. Wenn etwas nicht gehen kann, gehört das erläutert.

Ich verstehe den Ärger über die Geheimniskrämerei. Der städtische Haushalt von Görlitz ist eine Herausforderung und wird es bleiben in den nächsten Jahren. Ich sehe, ohne alle Details zu kennen, Konsolidierungsbedarf. Heißt: Sparen und/oder Optimieren. Die Ausgaben müssen den Einnahmen folgen, da bin ich klar in meiner Haltung.

Es gibt Pflichtaufgaben zu erledigen, wie den Brandschutz im gesamten Stadtgebiet zu gewährleisten. Es gibt viele Ausgabenwünsche andererseits. Da gehört eine offene Debatte dazu! Die Menschen sollten hören, was gegeneinander abgewogen wird. Und auch, was pflichtig ist - und was zwar berechtigt und gut, aber freiwillig und eigentlich nicht leistbar ist im Moment.

Hinzu kommt: Alles, was geheim und ausdrücklich nichtöffentlich abläuft, finden Menschen verdächtig. Insbesondere kurz vor Wahlen. Die Haushaltslage der Stadt Görlitz eignet sich denkbar schlecht, damit Wahlkampf machen zu wollen.

Franziska Schubert wird im Rahmen eines sogenannten Motor-Montags die Grundprinzipien städtischer Haushalte vorstellen.

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  • Quelle: red | Franziska Schubert
  • Erstellt am 04.04.2019 - 11:29Uhr | Zuletzt geändert am 04.04.2019 - 11:54Uhr
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