Wer wird Oberbürgermeister/in in Görlitz?

Görlitz, 17. Januar 2019. Von Thomas Beier. "Wer wird neue/r OB?", titelte das Bürgerforum des Aktionskreises für Görlitz am 14. Februar 2019 im Gerhart-Hauptmann-Theater – wohlwissend, dass diese Frage an diesem Abend nicht zu beantworten sein würde. Dennoch war der Zuspruch enorm, die kostenfreien Tickets für die knapp 500 Plätze waren schon Tage vor der Veranstaltung vergriffen. Doch bekanntlich bekommt man ja immer die Qualität, für die man zu zahlen bereit ist. Was also wollte man schon erwarten von einer Veranstaltung, die man besuchen konnte, ohne nicht einmal einen symbolischen Betrag für ein Ticket zu zahlen?
Abbildung oben, von links: Octavian Ursu (CDU), MdL, Franziska Schubert (Bündnis90/Die Grünen), MdL, von rechts: Sebastian Wippel (AfD), MdL, Jana Lübeck (Linkspartei), in der Mitte: Moderator Cornelius Pollmer

Eine Frage persönlicher Kompetenzen

Vier Oberbürgermeister-Kandidaten, zwei Damen und zwei Herren, hatten sich dies- und jenseits (um eine verfänglich-irreführende Einteilung in links und rechts zu vermeiden) von Moderator Cornelius Pollmer, Regionalkorrespondent der SZ, der Süddeutschen Zeitung, auf der Theaterbühne an Stehbankett-Tischen angeordnet. Nach einer kurzen Einführung durch Rainer Müller, Vorsitzender des veranstaltenden Aktionskreises für Görlitz e.V., übernahm Pollmer und verkündete zunächst – wohl noch unter dem Eindruck des Bautzener "Wir müssen reden!"-Beinahedebakels – die Spielregeln für den Umgang miteinander an diesem Abend.

Doch die Görlitzer, eh nicht als Heißsporne bekannt, blieben sachlich. Nur auf intellektuellem Gebiet kam es zu Fehlleistungen, wozu der ausgerechnet an die Haushaltsexpertin unter den Oberbürgermeisterkandidaten gerichtete Hinweis gehörte, dass "die Grünen" nicht mit Geld umgehen könnten. Gut gekontert: "Ich schon!" Ein anderer, sich auch als Experte in Ausländerfragen profilierender Kandidat, beteuerte nach dem Vorwurf aus dem Publikum, zum Zuckerfest Karten mit der Aufforderung, nach Syrien zurückzugehen, verteilt zu haben, so etwas als Oberbürgermeister nicht zu machen.

Dass eine Oberbürgermeisterwahl nicht die Landes- oder Bundespolitik bestimmt (auch wenn sie wichtige Zeichen für die Landtagswahl im September setzt), hat sich herumgesprochen. Bei einem Oberbürgermeister oder einer Oberbürgermeisterin stehen persönliche Kompetenzen im Vordergrund, so unter anderem

• Fachwissen und vor allem Erfahrung in finanzpolitischen Fragen (Haushalt), weil die Position des Oberbürgermeisters großen Einfluss darauf hat, wie sinnvoll und zugleich zukunftsrobust die zur Verfügung stehenden Gelder insbesondere bei den freiwilligen Aufgaben für die Bürger eingesetzt werden,


• Führungskompetenz, wozu die Beherrschung der Führungsstile im Sinne einer personen- und situationsbezogenen Führung ebenso gehört wie die Fähigkeit zum ergänzenden Aufeinanderzugehen, nicht zuletzt auch Kenntnisse aus dem Projektmanagement sowie persönliche Entscheidungsstärke,


• die Fähigkeit, als Persönlichkeit die Stadt nach innen und nach außen zu repräsentieren; eine Fähigkeit, die nicht nur auf Parkettfähigkeit, Gespür für Situationen und intelligenter Schlagfertigkeit beruht, sondern auch auf glaubwürdiger Gestaltungskraft anstelle von notorischer Situationskritik,


• die Fähigkeit, komplexe Zusammenhänge zu erfassen und die erfolgversprechenden Stellschrauben zu erkennen, wozu die Fähigkeit gehört, den eigenen Blickwinkel zu verlassen, um die Standpunkte anderer verstehen und im Sinne des großen Ganzen berücksichtigen zu können.

Die Fünf-minus-Eins-Kandidatenvorstellung und Fragenbeantwortung

Wie weit die Anforderungen von den Kandidatinnen und Kandidaten erfüllt werden, davon haben sich die Görlitzer auf der Theaterbühne ein Bild machen können – und in der Tat sind die vier (Kandidat Momo Riedmüller, Die PARTEI, fehlte mit seinen immer wieder respektablen Beiträgen wegen eines vermutlich von Krankheitserregern organisierten Anschlags auf seine Gesundheit) höchst unterschiedliche Persönlichkeiten.

Nachstehend wird für die Bewerberinnen und Bewerber um den Posten des Görlitzer Oberbürgermeisters zur einfacheren Lesbarkeit ausschließlich die feminine Bezeichnung verwendet.

Eine der Kandidatinnen fiel auf, indem, wie auch am Mienenspiel ablesbar, ganze Passagen im pattern-drill-Verfahren vorbreitet und auswendiggelernt schienen. Diese Methode ist für detaillierte oder schlagfertige Antworten jedoch weniger geeignet und verliert sich gern in allgemeinen Verheißungen, wie sie jedoch von der silberlockigen Görlitzer Stadtgesellschaft immer wieder wohlwollend aufgenommen werden. Zu den Vorteilen eines Stehtischchens gehört übrigens, dass man sich nicht nur dahinter verstecken, sondern auch daran festhalten kann. Auf Letzteres sollte man man allerdings nicht zu viel Vertrauen setzen.

Was das pensionopolisierte Wahlvolk gern hört, schien auch einer weiteren Kandidatin wohl bewusst. Wenn man Leute hinter sich bringen will, dann geht das am einfachsten, indem man ihnen suggeriert: Du gehörst dazu und Du bist besser – von den anderen kommt viel Schlechtes. Greift man das Prinzip auf und denkt es konsequent weiter, geht es den Dazugehörenden in letzter Konsequenz selber an den Kragen. Aber so weit sind wir noch nicht. Hat man bereits im Wahlkampf Macht, liegen Wahlgeschenke nahe, sonst bleiben nur Verheißungen auf das, was verändert oder vielleicht auch verbessert werden soll. Prüfstein bei Wahlversprechen ist neben der möglichst realistischen Erfolgsaussicht vor allem der Check, ob eine Realisierung rein formal überhaupt möglich ist. Wer möglicherweise Absolventin eines Redner-Seminars inklusive Körpersprach-Modul ist, muss man aufpassen, dass der Einsatz der Hände nicht zum Herumgefuchtel wird. Vorzuwerfen ist das keiner der Kandidatinnen.

Weiter im Reigen der Kandidatinnen: Was der einen ein fester Standpunkt, ist der anderen ein fester Sitzpunkt. Vermutlich kommt daher auch ein fixierter Blickwinkel auf das Görlitzer Wirtschaftsleben mit seinen Leuchttürmen der Kreativwirtschaft. Und aufpassen: Was bei Freiheit, die ja immer die des anderen sein soll, einleuchtend ist, geht bei Gerechtigkeit gnadenlos schief: Was dem einen gerecht erscheint, ist eben meist nicht Gerechtigkeit aus der Sicht des anderen. So wenig, wie es eine objektive Wahrheit gibt, gibt es eine objektive Gerechtigkeit.

Die vierte Kandidatin legte im Laufe der Veranstaltung ihre anfängliche Anspannung schnell ab: Als sie die Sicherheit gewann, dass ihr die Mitbewerberinnen das Wasser nicht reichen können, kam zum freundlichen Lächeln eine höfliche Schlagfertigkeit. Allerdings muss sie mit der Kehrseite der Wahrnehmung leben, die deutlich wird, wenn man plakative Aussagen vermeidet und eher davon spricht, die Dinge im Einzelnen betrachten und mit Betroffenen oder Experten in der Sache diskutieren zu wollen: "Nichts Konkretes!", so der schnelle Vorwurf an kluge Leute, die Problemlösungen und Neuerungen als Prozess verstehen und nicht erst den Nagel in die Wand hauen, um anschließend das Bild auszusuchen.

Zu einer echten Diskussion unter den Kandidatinnen kam es auf der Theaterbühne nicht; vermutlich war jede froh, weitestgehend unbeschädigt davongekommen zu sein.

Podcast!
Ein Beitrag zur Meinungsbildung: Die gesamte Veranstaltung kann, leider ohne die geistreich-witzige Einleitung (Aufnahmeanträge statt Eintrittskarten!) des Aktionskreis-Vorsitzenden Rainer Müller, auf Soundcloud nachgehört werden.