zur Sache! e.V. mit Mitteilungsblatt für September 2012

Görlitz, 20. September 2012. Politische Meinungsvielfalt bedarf des öffentlichen Auftritts. Im Mitteilungsblatt des "zur Sache! e.V." setzt Dr. Peter Gleißner erneut am aus seiner Sicht wirkungsvollsten Punkt an. Der Görlitzer Anzeiger als unabhängige Plattform macht die Informationen des Vereins - wie auch die von anderen demokratischen Organisationen in Görlitz zur Veröffentlichung bereitgestellten - zugänglich.

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Der Inhalt des aktuellen zur Sache!-Mitteilungsblatts

Thema: zur Sache! e.V.

zur Sache! e.V.

zur Sache! e.V. ist eine Wählervereinigung, die am 16. Februar 2009 in Görlitz gegründet wurde.

Das nachstehende sowie zum Download bereitgestellte Dokument gibt nicht unbedingt die Auffassung der Redaktion, sondern die persönliche Auffassung des Verfassers wieder.

Mitteilungsblatt September 2012

Liebe Mitglieder,
sehr verehrte Damen und Herren,

dieses Informationsblatt unseres Vereins erscheint in der Zeit wichtiger Ereignisse in Görlitz. Wir wollen unseren Mitgliedern Informationen geben, die für die Beurteilung und Entscheidung anstehender Probleme wichtig sind. Unsere Bitte ist: Unterstützen Sie unsere Arbeit dadurch, dass Sie diese Informationen weitergeben oder uns wissen lassen, wer an diesem Mitteilungsblatt Interesse haben könnte.

Inhalt:

1. Von der Hauptsatzung, dem Görlitzer Grundgesetz
2. Es geht um Arbeitsplätze - ist da Schweigen erlaubt?
3. Freundliche Erinnerung
4. Neues zum Jugendstil-Kaufhaus
5. Von den Visionen und anderen Krankheiten
6. Von den Repräsentanten der Stadt Görlitz im Stadtrat
7. Streit um des Streites Willen?

1. Von der Hauptsatzung, dem Görlitzer Grundgesetz

Der hemdsärmelige und eher kurzatmige Umgang mit der Hauptsatzung der Stadt Görlitz, den die "Große Koalition“ im Stadtrat während der Amtszeit von Oberbürgermeister Paulick getrieben hat, nur um diesen in seiner Arbeit zu behindern, soll nun nach Ankündigung von Herrn Dr. Wieler wohl im gegensätzlichen Sinne zurückgenommen werden. Anzunehmen ist, dass man die damals zur Einschränkung des OB verabschiedeten Vorschriften wieder streichen will. Deshalb äußert sich "zur Sache!“ schon im Vorfeld zu dieser Ankündigung. Uns treibt dabei Verblüffung und Sorge, dass die "Große Koalition“ ungeniert die ursprünglich von allen vereinbarten Grundsätze Görlitzer Handelns nach Wunsch verbiegt und verändert:

Von einem englischen Politiker, der den Segen von Tagesinteressen unabhängiger Vereinbarungen kannte, stammt das Wort: "Institutionen sind weiser als die, die sich ihrer bedienen.“

Die Mahnung geht zuerst an die "Große Koalition“ im Stadtrat: Nichts in der Geschichte hat Politikern bisher mehr geschadet, als wenn die Öffentlichkeit bemerkte, dass die Handelnden das Interesse ihrer Gruppe über das der Allgemeinheit stellten, wie es wohl jetzt wieder in Görlitz geplant wird. Unbeschwert von der Görlitzer liberalen Tradition, nur im Wissen, eine Mehrheit zu haben, wird zum 2. Male in einer Wahlperiode kurzer Prozess mit der Görlitzer Verfassung angekündigt. Nicht einmal Sachzwänge wurden bisher für diese Änderung bemüht. Dahinter steckt lediglich der Glaube der "Großen Koalition“, sie könne auf die einmütige Zustimmung für eine Verfassungsänderung im Stadtrat verzichten und eigene Interessen bedienen. Als Legitimation für diese Entscheidung scheint ihnen die Mehrheit der eigenen Leute ausreichend. Man muss keinem demokratischen Idealismus huldigen, um sich vor solchen Vorstellungen zu fürchten.

„Zur Sache!“ bleibt nur der immer zu wiederholende Versuch, die Öffentlichkeit zu informieren.

2. Es geht um Görlitzer Arbeitsplätze - ist da Schweigen erlaubt?

Zwei Pflichten eines Stadtrates veranlassen diese Mitteilung: 1. Ein Stadtrat ist dem Wohl der Stadt verpflichtet. Vermutet er einen Missstand, den er selbst nicht aufklären kann, muss er das öffentlich machen. Und 2. nach der Geschäftsordnung hat jeder Stadtrat das Recht, zur Unterstützung seiner Tätigkeit Auskünfte von der Verwaltung, sprich dem Oberbürgermeister, einzuholen. Am 15. April, vor den Görlitzer OB-Wahlen, hatte der jetzige Oberbürgermeister, damals Angestellter der Fa. Bombardier, großzügig Auskunft über seine Firma vor der "Görlitzer Jugend“ gegeben, etwa so: Er garantiere eine Auslastung seiner Firma für 15 bis 20 Jahre. Die Familien können ihre Zukunft planen. Das gab es noch nie. (Ende)

Schon damals aber gab es Informationen und Vermutungen, diese Aussagen wären weder hieb- noch stichfest. Zwei Mal versuchte der Berichterstatter, von Herrn Deinege ein klares Ja oder Nein zu diesem Verdacht zu hören. Das hätte doch schnell Klarheit gebracht. Jetzt im ersehnten Amtssessel Platz genommen, heißt es plötzlich: „Über meine Firma darf ich keine Auskunft geben“. Das lässt erstaunen, hat er das vor der Wahl doch bereitwillig getan. Zudem betraf unsere Frage nicht Interna seiner Firma. Jeder weiß: Auch eine florierende Firma kann Arbeitsplätze verlagern.

Deshalb stellen wir die gleichen Fragen noch einmal:

1. Herr Deinege, haben Sie Kenntnis, dass die Görlitzer Produktion von Bombardier an einen anderen Standort, nämlich Hennigsdorf, verlagert werden soll?

2. Was tun Sie gegen solche Gerüchte oder Pläne?

3. Stimmt es, dass Sie noch irgendwelche Verbindungen (etwa einen Dienst- oder Honorarvertrag) mit Bombardier haben?

Der Berichterstatter meint, dass er mit diesen Fragen seinen Pflichten als Stadtrat nachkommt. Es irritierte ihn deshalb ungemein die folgende Beobachtung: Als Herr Deinege es ablehnte, diese Fragen in öffentlicher Stadtratssitzung zu beantworten, lachten Herr Ursu (CDU) und große Teile seiner Fraktion. Man applaudierte. Ihnen scheint demnach eine mögliche Gefährdung Görlitzer Arbeitsplätze völlig gleichgültig zu sein. Der letzte König von Sachsen hätte dazu gesagt: “Ihr seid mir vielleicht schöne Stadträte!“

3. Freundliche Erinnerung

Alle bisherigen Oberbürgermeister waren bemüht, durch die Würdigung oder wenigstens die Erinnerung an die Wiederkehr wichtiger Ereignisse in der Geschichte von Görlitz das bürgerschaftliche Bewusstsein in der Stadt zu stärken. Zugegeben, ein neuer Oberbürgermeister kann nicht sofort alle Daten der Stadt in seinem Herzen bewegen. Von seinen Beratern aber darf man das verlangen.

Am 16. September 2012 feierte die Auferstehungskirche in Weinhübel die 675-Jahrfeier ihrer Ersterwähnung. Zu den Feiern hat sich Landrat Lange neben Generalsuperintendent Herche wie dem Görlitzer Superintendenten Dr. Koppehl angesagt. Und dieses uralte Kirchlein, das an Schönheit allen Görlitzer Kirchen gleichkommt, hatte den festlichen Aufwand, den die Gemeinde eine ganze Woche lang umtreiben wird, mehr als verdient.

Der Gottesdienst stellte die Teilnehmer mitten in die Welt mit allen ihren Aufgaben und Forderungen: "Wenn wir in Frieden beieinander wohnten, Gebeugte stärkten und die Schwachen schonten, …“ war die Losung an alle.

Die Zeit ist vorbei, wo ideologische Scheuklappen als Entschuldigung für das Fernbleiben des offiziellen Görlitz von einer solchen Feier ausreichen. Vielleicht sollte auch daran erinnert werden, dass vor 666 Jahren der Sechsstädtebund gegründet worden ist. Vielleicht schafft es diese Zahl, wenigstens ins Amtsblatt zu kommen.

4. Neues zum Jugendstil-Kaufhaus

Uns war verkündet worden, wir sollten einen Elefanten wählen: Wählt Deinege! Gar von einem "Obama-Effekt“ war lange die Rede. Mit seinen internationalen Beziehungen wird er das Jugendstil-Kaufhaus retten. Aber jetzt schon beginnt sich abzuzeichnen. Die Wahl, der kreisende Berg, gebar eine Maus.

Eine Gruppe Görlitzer Bürger, die sich für die Stadt verantwortlich fühlt, bekümmerte sich nämlich um dieses Kaufhaus. Da bei der Rettung die Verwaltung der Stadt eine wesentliche Rolle spielen sollte, war der Gang zum neuen OB natürlich. Vorgänger Paulick war verteufelt worden, er täte viel zu wenig für die Rettung des Hauses. Doch nach der Unterredung war nichts von einem Ergebnis zu hören, nur großes Schweigen. Man war betreten oder besser gesagt, getreten. Denn von der Stadt, das heißt vom neuen OB sei nichts zu erwarten, hieß es. Das Gespräch hätte geendet wie das Hornberger Schießen.

Da erinnern wir uns daran, dass Brüssel eine große Förderung - an Görlitz vorbei - an eine Niederlassung aus Deutschland in Zgorzelec vergeben hat. Und es ist anzunehmen: Der nächste Kandidat steht schon in den Laufschuhen, um aus Deutschland - an Görlitz vorbei - mit Brüsseler Fördergeldern nach Zgorzelec zu gehen. Und wir erinnern uns wieder an große Worte unseres neuen Ersten: "Nichts leichter als das. Dann fahre ich nach Brüssel und richte die Probleme.“

Der Fabeldichter Äsop erzählt von einem Fünfkämpfer, wie er in Athen prahlt, was er alles könne. Auf Rhodos habe er sein großes Talent bewiesen. Die Athener aber sagten zu ihm: “Hic Rhodos, hic salta!“ Karl Marx übersetzte diesen Satz: Lass das Prahlen, zeige Vernunft und zeige hier, was Du kannst.

5. Von den "Visionen“ und anderen Krankheiten

Für die Erfolgreichen, sobald sie Gewicht haben, ist Realismus die Leitschnur ihres Handelns und Pragmatismus ihre erste Tugend. Nur so sind die Erfolge eines Helmut Schmidt zu erklären. Und seine Lässigkeit im Umgang mit Grundsätzlichem, soweit das durch die Forderungen des Alltags erklärbar war, wurde ihm von der Öffentlichkeit eben eher als Tugend angerechnet.

Nun hat sich in Görlitz eine dritte Tugend eingeschlichen: Gute Leute müssen eine "Vision“ haben. Was diese Vokabel bedeutet? Bisher bekam ich nie eine klare Antwort. Es ist eben ein höhere Bildung verratendes ausländisches Wort, in das sich viel hineingeheimnissen lässt.

Eindrucksvoll ist ein Ereignis in der Seifhennersdorfer Mittelschule, das dort die Eltern der betroffenen Kinder, frei von allen "Visionen“, lediglich als Staatsbürger auf die Barrikaden gebracht hat. Denn sie fühlen sich vom Kultusministerium betrogen. Es ist ein Lehrstück, das man in Görlitz sehr genau studieren sollte.

Die notwendige Schülerzahl 41 war zum angegebenen Stichtag erreicht und so rechneten die Eltern fest mit der Eröffnung der 5. Klassen. Doch nachträglich, Mitte Juli erhielten plötzlich noch 4 in Seifhennersdorf angemeldete Schüler den Zugang zum Gymnasium eröffnet. Damit, meinte das Kultusministerium (zwei Wochen vor Schuljahresbeginn, als sich Eltern und Schüler in den Ferien befanden!), seien nun die 5. Klasse nicht mehr zuzulassen und die Schüler müssen auf drei andere Schulen in der Region verteilt werden. Da sich die Eltern aber mit dieser Entscheidung zum Nachteil ihrer Kinder betrogen sehen, leisten sie Widerstand und organisieren selbst den Unterricht in Seifhennersdorf. Seit Schulbeginn unterrichten freiwillige Lehrer die Fünfkässler komplett nach Lehr- und Stundenplan.

Die Eilentscheidungen vor Gericht fielen gegen die Mittelschule aus (bemerkenswertes Zitat aus der SZ vom 18.09.2012, Seite 13: "Selbst die Gerichte haben sich auf die Seite der Politik gestellt"). Der Landrat und alle Schulbehörden fühlen sich nun bestärkt und halten starr an der schnellstmöglichen Schließung der Schule fest, obwohl die Anmeldezahlen sogar gestiegen sind. Die mutigen Eltern geben nicht auf, sie kämpfen für die Zukunft ihrer Kinder. Und das ist gut so, wir wünschen ihnen viel Kraft und Erfolg.

Wer meint, diese Probleme durch "Visionen“ zu lösen, der sollte den Rat Helmut Schmidts befolgen: Versuchen Sie es doch einmal mit dem Psychiater.

6. Die Stadt Görlitz im Stadtrat

Was ist Freiheit? Zu tun, was man will? Oder wird dann nicht die Freiheit mit dem Lustprinzip verwechselt?

Trauten wir doch im letzten Stadtrat kaum unseren Augen, dass der Oberbürgermeister, Repräsentant der Stadt Görlitz im Stadtrat, sich neben Herrn Dr. Wieler zu seiner Linken einen dritten Repräsentanten zu seiner Rechten geholt hat. Erschwerend ist, dass dieser neue Neben-Vorsitzende ein Mitglied der Verwaltung ist, eigentlich also eine „Servicekraft“ des Stadtrates.

Unser Rat an den OB: Wir sind im Görlitzer Stadtrat, nicht bei Bombardier. Berater haben ihren Platz in diesen Gremien in ganz Deutschland hinter den Repräsentanten.

7. Streit um des Streites Willen?

Vor etwa einem Jahr verstarb der große Gönner und Bewunderer unserer Stadt, Prof. Dr. Gottfried Kiesow. Er hat uns von Anfang an bestärkt und unterstützt, die wertvolle und an vielen Stellen einmalige Bausubstanz unserer Stadt zu erhalten, zu restaurieren und zu pflegen. Dafür soll, ja muss die Stadt ihn ehren.

Auch wir möchten das Wirken Prof. Kiesows in Görlitz dauerhaft würdigen. Nach Rücksprache mit der Familie des Verstorbenen und der Zustimmung der Deutschen Stiftung Denkmalschutz haben wir uns zu dem folgenden Antrag im Stadtrat entschlossen: Einmal soll der kleine Platz vor dem Nikolaiturm in Zukunft den Namen Prof.-Kiesow-Platz tragen. Dieser Platz ist eine der historischen Pforten zur Altstadt, damit auch zum Karpfengrund mit dem Gebäude der Denkmalstiftung. Zum anderen soll am ältesten erhaltenen Gebäude unserer Stadt, dem Waidhaus, eine Erinnerungstafel an Prof. Kiesow angebracht werden.

Wir haben unser Vorhaben bereits im Technischen Ausschuss vorgetragen. Herr Schultze (DIE LINKE) hat uns mitgeteilt, dass seine Fraktion sich noch nicht festgelegt hat und diesem Vorschlag offen gegenübersteht. Wir hoffen deshalb, dass sich die anderen Fraktionen diesem Vorschlag anschließen und es dadurch zu einer einstimmigen Ehrung von Prof. Kiesow kommt.

Inzwischen gibt es aber Anzeichen dafür, dass es doch einen "Eigenen“ und damit anderen Vorschlag der LINKEN geben wird.

Schade, dass wieder ein völlig unpolitischer Vorgang in die interessengeleitete Stadtpolitik gezogen wird.

Ihr Gleißner

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Mitteilungsblatt des zur Sache! e.V. September 2012

Kommentare Lesermeinungen (2)
Lesermeinungen geben nicht unbedingt die Auffassung der Redaktion, sondern die persönliche Auffassung der Verfasser wieder. Die Redaktion behält sich das Recht zu sinnwahrender Kürzung vor.

An Görlitz vorbei?

Von Görzelec am 04.10.2012 - 16:06Uhr
Zitat Dr. Gleißner: "Da erinnern wir uns daran, dass Brüssel eine große Förderung - an Görlitz vorbei - an eine Niederlassung aus Deutschland in Zgorzelec vergeben hat. Und es ist anzunehmen: Der nächste Kandidat steht schon in den Laufschuhen, um aus Deutschland - an Görlitz vorbei - mit Brüsseler Fördergeldern nach Zgorzelec zu gehen."

Da man auf der Homepage von "Zur Sache" kein Gästebuch für kritische Rückfragen mehr hat, äußere ich mein ungläubiges Staunen einmal hier.

Was soll denn bitte schlecht daran sein, wenn Zgorzelec Erfolge bei der Ansiedlung von Unternehmen und der Einwerbung von EU-Fördermitteln hat? Irre ich mich oder besteht nicht nach wie vor das Ziel einer zukünftigen gemeinsamen Stadtverwaltung? Europastadt Görlitz/ Zgorzelec - war da nicht was?

Aber stimmt ja: die Zgorzelecer Kaufkraft hat mit dem Görlitzer Einzelhandel ja nichts zu tun. Und die Görlitzer Schüler, die Polnisch lernen, tun das, um im Anschluss in Leipzig oder Berlin Polonistik zu studieren, aber doch nicht, um in der Stadt beiderseits des Flusses Arbeit zu finden. Deutsch-polnische Ehen in Görlitz? Das sind doch bloß Gerüchte.

"Das niederschlesische Görlitz" vs. "das polnische Zgorzelec" - finde den Widerspruch.

Mitteilungsblatt zum runterladen

Von Jens am 21.09.2012 - 11:40Uhr
Hallo,

gibt es das Mitteilungsblatt diesmal nicht zum runterladen?

Anmerkung der Redaktion:
O.k., Sie haben uns überredet, wir haben das Mitteilungsblatt am Ende des Beitrags zum Download reingestellt.

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  • Quelle: red
  • Erstellt am 20.09.2012 - 21:13Uhr | Zuletzt geändert am 02.10.2012 - 06:00Uhr
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