Neubauten sollen Hagenwerder und Tauchritz verbinden
Görlitz. Nachdem der Görlitzer Oberbürgermeister Joachim Paulick Anfang Februar 2012 mit den Bürgern von Hagenwerder eine Standort-Analyse für die vorgesehenen Hochwasserersatzbauten diskutiert hatte, hat sich nun die CDU-FDP-Fraktion des Görlitzer Stadtrates bezüglich des Standortes festgelegt. Stadt- und Ortschaftsrat Andreas Zimmermann hatte dazu den auf der Sitzung vom 6. Februar 2012 behandelten Antrag gestellt.
Beschluss der CDU/FDP-Fraktion
Thema: Hochwasser Görlitz
Hochwasser ist für die Stadt Görlitz eine bedeutende Herausforderung, insbesondere durch die Lage an der Lausitzer Neiße. In der Vergangenheit, wie beim verheerenden Hochwasser 2010, hat die Stadt schmerzhaft erfahren müssen, wie zerstörerisch die Naturgewalt sein kann. Trotz zahlreicher Maßnahmen bleibt Hochwasser eine latente Bedrohung, die Görlitz nie ganz ignorieren kann.
Nach der Diskussion wurde folgender Beschluss gefasst: "Die CDU/FDP-Fraktion unterstützt den Ortschaftsrat Hagenwerder in seinem Bemühen das neue Sportlerheim, die Kindereinrichtung, die Feuerwehr und das Gemeindezentrum an einem gemeinsamen Standort zwischen Hagenwerder und Tauchritz zu errichten. Dieses Ansinnen folgt dem Ziel das Zusammenwachsen der beiden Ortsteile zu befördern und gleichzeitig möglichst viele Synergieeffekte zur Senkung der Investitions- und zukünftigen Betriebsführungskosten zu realisieren. Dabei sind aus ökologischen und betriebswirtschaftlichen Gründen die Vorteile des Ersatzneubaus aller Gebäude auf einem Standort für energieeffiziente Lösungen auszunutzen.
Der Fraktionsvorstand wurde beauftragt, Gespräche mit dem Koalitionspartner BfG/GRÜNE und mit den anderen Stadtratsfraktionen mit dem Ziel aufzunehmen, eine Mehrheit für einen entsprechenden Stadtratsbeschluss abzusichern."
Der Görlitzer Anzeiger hatte am 31. Januar 2012 berichtet:
Paulick stellt Standort-Analyse vor
Abbildung:
Fußball-Match im Sportzentrum Hagenwerder
Archivbild 2010: BeierMedia.de
Wahrheitsverdrängung um jeden Preis
Von Jens Jäschke am 04.06.2012 - 08:10Uhr
Sehr geehrter Herr Barthel,
Ihre Worte sind 100% wahr.
Es war nur eine "politische Entscheidung", einen unbequemen "Gegner", der es gut mit der Stadt meinte, auszuhebeln - nämlich unseren OB Joachim Paulick.
Die Antwort auf Ihre Frage, wen die Stadträte als nächstes "killen", steht schon fest: Den neuen OB natürlich. Armer Kerl, aber er wollte es so. AMEN
SZ-Artikel v. 2. Juni 2012 "Stadt sucht neuen Standort für Sporthalle"
Von Ralf Barthel am 04.06.2012 - 05:06Uhr
Dass sich in der Stadt Görlitz die Uhren langsamer Drehen als in anderen Städten, ist ja nun hinreichend bekannt. Und schnell ist hier in der Vergangenheit ja auch immer ein Schuldiger gefunden worden, wenn es nicht so hinhaute, wie es die Stadträte gerne möchten. In allen Fällen muss dann immer der OB herhalten.
So auch im Fall Hagenwerder, wo sich wie richtig erkannt, seit zwei Jahren kein Rad gedreht hat.
Es ist schon erstaunlich, wie die Stadträte und Dr. Wieler es verstehen, die Tatsachen zu verdrehen und mit Hilfe der SZ den Bürgern den Schuldigen präsentieren.
Die Bürger von Hagenwerder waren immer der Auffassung, dass eine Sanierung des Gemeindezentrums und damit Erhalt des Kindergartens billiger und effektiver ist.
Seit Januar 2011 wurde aber von Dr. Wieler und allen Stadträten ein Neubau nicht nur favorisiert, sondern als einzige Alternative verkündet. Nach langen Querelen wurde dann endlich im Februar 2012 ein Beschluss im Stadtrat zum Neubau von Kindergarten, Feuerwehr und Sportzentrum herbeigeführt, den auch die Bürger von Hagenwerder mittragen konnten und wollten.
In diesem Zusammenhang äußerte Stadtrat Twupack im Vorfeld einer Sitzung des Ortschaftsrates: “Die Stadträte haben das Anliegen der Bürger von Hagenwerder verstanden.“
Denn die Bürger hatten sich für eine Variante entschlossen, die im Gegensatz zu einem Teil der Stadträte und Dr. Wieler stand. Damit war das Thema Sanierung für alle abgehakt, so dachten wir.
Umso erstaunlicher mussten die Bürger im OB-Wahlkampf aus dem Munde von Frau Weber, Leiterin der Stabsstelle Flut, nun vernehmen, dass eine Sanierung, jedoch unter Verzicht von Fördermitteln, durchaus möglich sei.
Man muss sich nun die Frage stellen: Als die Stadträte ihre Entscheidung fällten, war ihnen das Schreiben von Frau Weber bekannt, in dem eine Sanierung definitiv ausgeschlossen, ja sogar ein Bauverbot ausgesprochen wurde? Warum nun der plötzliche Sinneswandel, Sanierung statt Neubau? Ist Deinege über das Ziel hinausgeschossen oder war es politisch von höherer Stelle gewollt, ausgerechnet jetzt das Thema nochmals aufzugreifen? Und warum hat Frau Weber auf einmal Gedächtnislücken und kann sich nicht mehr an ihre eigenen Schreiben erinnern?
Fragen, über Fragen, aber Keiner will sie beantworten.
Lieber bringt man kurzfristig eine Beschlussvorlage ein, die, wie aus gut informierten Quellen, von Dr. Wieler und nicht von OB Paulick in der Stadtratssitzung April aus gutem Grund zurückgewiesen werden musste.
Es ist meiner Meinung nach nicht die Schuld des scheidenden OB, wenn sich angeblich ein neuer Sachverhalt ergibt, sondern die Unfähigkeit eines großen Teils unserer Stadträte, sich mit den Tatsachen richtig und gründlich auseinander zusetzen. Wenn jetzt eine Sanierung möglich ist, dann dürfte diese auch bereits von Anfang an möglich gewesen sein. Das war aber nicht gewollt (ich erinnere an die Ortschaftsratssitzungen im vergangenen Jahr), weil man nur die Millionen Fördermittel gesehen hat, nicht aber den Eigenanteil. Oder kannten die Stadträte das Schreiben von Frau Weber und mussten sich deshalb für einen Neubau entscheiden?
Wieder nur Fragen und keine Antworten. Antworten, auf die die Bürger von Hagenwerder immer noch warten. Schuldzuweisungen nützen keinem. Vielleicht sollten sich die Stadträte einmal in Selbstkritik üben und eingestehen, dass sie selbst versagt haben und das nicht zum ersten Mal.
In weniger als einem Monat endet die Amtszeit von OB Paulick. Man darf nun gespannt sein, wen die Stadträte und die SZ dann als Sündenbock der Öffentlichkeit präsentieren werden. Darüber haben sie aber nun in den nächsten Monaten Zeit nachzudenken. Lt. Beschluss fällt die Juli-Stadtratssitzung aus, die August-Sitzung findet Anfang September statt usw.
Und wieder gehen die Monate ins Land.
Ralf Barthel, Hagenwerder
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- Quelle: red | Foto: BeierMedia.de
- Erstellt am 07.02.2012 - 22:55Uhr | Zuletzt geändert am 07.02.2012 - 23:16Uhr
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