Görlitzer Stadtrat tagt am 15. April 2014

Görlitz, 9. April 2014. Der Görlitzer Oberbürgermeister Siegfried Deinege hat Termin und Tagesordnung der 78. öffentlichen Sitzung des Stadtrates bekanntgegeben. Die Sitzung kann über das Görlitzer Lokalfernsehen euro-Regional tv (eRtv) verfolgt werden.

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Tagesordnung der 78. öffentlichen Stadtratssitzung Görlitz

Sitzungstag: Dienstag, 15. April 2014
Sitzungsbeginn: 17 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal Rathaus
Ort: Untermarkt 6-8, Görlitz

Tagesordnung:

1.
Eröffnung

2.
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.01.2014

3.
Information gem. § 52 Abs. 4 SächsGemO

4.
Fragestunde für Einwohner

5.
Vergaben nach VOB/A und VOL/A

5.1
Vorlage STR/0866/09-14 - Grundhafter Ausbau Jakobstraße 1.BA zwischen Anschluss Hospitalstraße und Bahnhofstraße, Los 1- Straßenbau

6.
Beschlussfassung

6.1
Vorlage STR/0849/09-14 - Vertretung der Stadt Görlitz im Kuratorium der Evangelischen Kulturstif-tung Görlitz

6.2
Vorlage STR/0850/09-14 - Verbindliche Zielvereinbarung zum Audit "Familiengerechte Kommune" als Voraussetzung für die Erteilung des Zertifikates und als Festlegung des weiteren Vorgehens im Audit bis 2016

6.3
Vorlage STR/0868/09-14 - Vereinbarung zwischen der Stadt Görlitz und der Gemeinnützigen Gesell-schaft TÜV Rheinland Bildungswerk mbH zum Zwecke der Finanzierung und des Betriebes der Kin-dertageseinrichtung "Hort der Neißegrundschule", Furtstraße 3, 02826 Görlitz

6.4
Vorlage STR/0858/09-14 - Vorbereitung eines Antrages zur Belebung innerstädtischer Einzelhandels- und Dienstleistungszentren (BID)

6.5
Vorlage STR/0864/09-14 - Auflösung Wohnprojekt Görlitz GmbH

6.6
Vorlage STR/0873/09-14 - Bade- und Benutzungsregeln für die Badestellen „Halbinsel“ und „Nord-ost-Strand“ sowie für den Hundestrand (Deutsch Ossig) und den Windsurf- und den Kitesurfbereich am Berzdorfer See 2014

6.7
Vorlage STR/0861/09-14 - Petition von Herrn Andreas Vogel, Stadtforum Görlitz e. V., zum Erhalt der Turnhalle Am Hirschwinkel

6.8
Vorlage STR/0870/09-14 - Petition von Herrn Dietmar Gerstmann - Klärung zu Sachfragen des seit 2011 unter Denkmalschutz des Landes Sachsen stehenden Kunstobjektes "Kachelwandbildmosaik" der ehem. Schwimmhalle Görlitz, Fichtestraße

6.9
Vorlage STR/0871/09-14 - Petition von Herrn Hermann-W. Bläß - Beschwerde gegen den Sitzungslei-ter Oberbürgermeister Deinege und die Fraktionsvorsitzenden Ahrens und Dr. Weidle wegen Verstoß gegen die Sächsische Gemeindeordnung

6.10
Vorlage STR/0874/09-14 - Petition von Herrn Matthias Lechner - Antrag auf Überprüfung des eines Stadtratsbeschlusses gem. § 52 Abs. 1 SächsGemO hier: Vollzug des Stadtratsbeschlusses Nr. 916-98 "Verkauf der Deponie Kunnersdorf" vom 19.07.1998

6.11
Vorlage STR/0854/09-14 - Mitgliedschaft der Stadt Görlitz im Mitteldeutschen Archivnetzwerk

6.12
Vorlage STR/0867/09-14 - Satzung zur Verhinderung von Alkohol- und Drogengenuss auf öffentli-chen Plätzen und den als Pausenräumen von Schulen genutzten Bereichen

6.13
Vorlage STR/0860/09-14 - Änderung des Erbbaurechtsvertrages zum Grundstück der Gemarkung Görlitz Ostring 59/61

6.14
Vorlage STR/0869/09-14 - Ehrung für die Verdienste um die Europastadt Görlitz/Zgorzelec

7.
Verschiedenes


Siegfried Deinege
Oberbürgermeister

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  • Quelle: red | Foto: © Görlitzer Anzeiger
  • Erstellt am 09.04.2014 - 23:31Uhr | Zuletzt geändert am 09.04.2014 - 23:46Uhr
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