Görlitzer Projektideen für 2018

Görlitz, 23. April 2018. Die Bürgerschaftliche Beteiligung in Görlitz funktioniert über Beteiligungsgebiete, in denen Bürgerräte – neben weiteren Aktivitäten – ein Jahresbudget von einem Euro je Bewohner verwalten. Wofür das Geld, immerhin bis zu 9.000 Euro pro Beteiligungsgebiet, ausgegeben werden soll, entscheiden die Bürgerräte, wobei die Bewohner Ideen einbringen können. Als ein guter Partner erweist sich dabei die Stadtverwaltung, beispielsweise wenn es um rechtliche Beurteilungen oder die Vermeidung von Doppelarbeit geht.

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Mehr als 100 Ideen zum Wohle der Einwohner

Thema: Bürgerbeteiligung

Bürgerbeteiligung

Lokalpolitik ist im besonderen Maße bürgernahe Politik. Wie gut sie gelingt hängt wesentlich davon ab, wie Stadträte und Verwaltung kommunizieren und wie intensiv sich die Bürger einbringen, beispielsweise im Zuge der Bürgerschaftlichen Beteiligung. In Görlitz soll es deren Ziel sein, dass die Bürger über die wichtigsten Projekte und Entscheidungen ihrer Stadt informiert werden sowie sich aktiv an politischen Entscheidungen beteiligen können und somit bei der Gestaltung ihres Lebensumfeldes mitwirken. Dabei sollen Beteiligungsräume es den Einwohnern ermöglichen, in einem definierten Rahmen und Verfahren Entscheidungen für ihr unmittelbares Wohnumfeld zu treffen.

Silke Baenisch, in der Görlitzer Stadtverwaltung Koordinatorin für die Bürgerschaftliche Beteiligung, freit sich: Mehr als 100 Ideen für das Einwohnerbudget 2018 der Stadt Görlitz sind bei ihr eingegangen, darunter neben den Ideen der Bürgerräte auch viele Vorschläge weiterer Bürger, die diese in ihren Beteiligungsgebieten eingebracht haben. "Es freut mich zu sehen, dass die Anzahl wie auch die Ideenvielfalt der Anträge von Jahr zu Jahr steigt", so Baenisch nach der Auswertung der eingereichten Projektideen. Für die Koordinatorin zeigt sich damit, dass die Bürgerschaftliche Beteiligung in der Stadt ankommt und von den Bürgern immer stärker genutzt wird, um kleine wie auch große Ideen realisieren zu können. Mit den Investitionen aus dem Bürgerbudget werde die Stadt immer wieder "ein Stückchen bunter und lebenswerter".

Macht das Sinn? Geht das überhaupt?

Aktuell prüft die Stadtverwaltung Görlitz die eingereichten Projektideen auf die Machbarkeit. Damit sollen Hemmnisse und Problemstellen frühzeitig ebenso erkannt werden wie der Unterstützungsbedarf für die Bürgerräte. Zum Beispiel wird geprüft, ob die Ideen der Bürger vielleicht ohnehin schon durch städtischen Ämter angegangen sind, wie die Chancen für die Umsetzung sind oder ob es rechtliche Einwände gibt. Nach dieser verwaltungsinternen Prüfung können die Vorhaben für das Jahr 2018 auf www.goerlitz.de/buergerbeteiligung nachgelesen und der aktuelle Stand verfolgt werden.

Die Stadtverwaltung erwartet die in öffentlicher Sitzung getroffenen Entscheidungen der Bürgerräte, welche der machbaren Projekte in den Beteiligungsräumen verwirklicht werden sollen, bis Ende Mai 2018. Insgesamt geht es dabei der Einwohnerzahl entsprechend um mehr als 53.000 Euro.

Bürgerräte sind Bindeglied zur Verwaltung

Während also die eingereichten Projekte noch unter die Lupe genommen werden, steht bereits fest: Neben Projekten aus dem Jahr 2017, die fortgesetzt werden sollen, gibt es 2018 viele größere und kleinere Ideen, wie jedes Beteiligungsgebiet Schritt für Schritt im Sinne der Einwohner aufgewertet werden kann.

Besondere Projekte aus dem Jahr 2017 sind je ein Lastenrad für die Innenstadt Ost und West und die Wiederanbringung des Mönchskopfes an der Fleischerstraße gewesen. Hinzu kamen Putzaktionen, Stadtteilfeste und Vorträge ebenso wie neue Bänke und Abfallbehälter.

Zu den Bewertungskriterien und Richtlinien für die Projektideen, zu den Satzungsinhalten, den Möglichkeiten, Chancen und Regeln bei der Bürgerbeteiligung in Görlitz soll der Austausch zwischen Bürgerräten, Koordinierungsstelle und Ämtern fortgesetzt werden. Außerdem plant die Verwaltung auch für dieses Jahr einen Workshop für alle Bürgerräte. Dessen Ziel soll es sein, die ehrenamtlich Engagierten bei der Vielzahl ihrer Aufgaben zu unterstützen, Verwaltungsabläufe zu verdeutlichen und zur Vernetzung und besseren öffentlichen Wahrnehmung anzuregen.

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  • Quelle: red | Foto: © Görlitzer Anzeiger
  • Erstellt am 23.04.2018 - 06:31Uhr | Zuletzt geändert am 23.04.2018 - 07:42Uhr
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