Einwohner sind zum Mitgestalten aufgerufen – Stadt stellt Budget

Schon im ersten Jahr der Bürgerbeteiligung in Görlitz wurden viele spannende Projekte erfolgreich umgesetzt – eine prima Basis für 2017: Bürger und Bürgerräte können nun eingespielte Abläufe zur Projektumsetzung nutzen, gute Kontakte sind geknüpft, die Regeln klar. Die Bürgerräte treffen sich regelmäßig öffentlich und immer mehr Einwohner bringen sich für ihren Beteiligungsraum ein.

Auf Bürgerversammlungen Ende 2016 und Anfang 2017 haben die Bürgerräte Bilanz gezogen und vorgestellt, was sie für 2017 ins Auge gefasst haben. Eine Neuauflage erleben beispielsweise das Kennenlernfest der Nikolaivorstadt und der Wandertag mit dem Biesnitzer Bürgerrat. Beide Veranstaltungen waren besonders erfolgreich.

Mitmachen und bis Ende Mai Ideen liefern!

Jetzt sind wieder alle Görlitzer gefragt, ihre Bürgerräte zu unterstützen und Ideen einzubringen. Deren mögliches Spektrum reicht von der Verschönerung des Wohnumfelds über die Stärkung des Gemeinschaftsgefühls bis hin zu Investitionen im öffentlichen Raum, um Görlitz noch attraktiver für Gäste und Einwohner zu machen. Dabei ist alles möglich, was

• nachhaltig,
• identitätsfördernd und
• im Sinne der Bürgerbeteiligung

ist, zum Beispiel Parkbänke, öffentliche Bücher-Tausch-Regale, Straßenfeste, Putz-Aktionstage und vieles mehr.

Bis zum 31. Mai 2017 haben die Einwohner die Möglichkeit, ihre Projektideen direkt beim Bürgerrat oder bei der Koordinierungsstelle in der Stadtverwaltung einzureichen. Wer diesen Termin verpasst, kann auf die Berücksichtigung im Jahr 2018 hoffen. Den Einreichungstermin begründet Silke Baenisch, Koordinatorin für Bürgerschaftliche Beteiligung im Rathaus, so: "Nur so können wir garantieren, dass Projekte auch realisiert werden können. Denn letztendlich ist von der Einreichung der Idee bis zur Realisierung eines Projektes nicht viel Zeit."

Damit möglichst viele Projektideen zusammengetragen werden können, ist im aktuellen Amtsblatt ein Aufruf zu finden und ein Formular für die Einreichung von Ideen abgedruckt. An vielen öffentlichen Stellen wie Bürgerbüros, Stadtbibliothek und weiteren städtischen Einrichtungen sowie Apotheken, Banken und Tankstellen liegen Projekt-Postkarten aus. Auch online kann eingereicht werden, dafür steht ein Onlineformular bereit.

So läuft es ab!

Das Prozedere der Umsetzung von Ideen ist eingespielt: Erst prüft die Verwaltung auf Zulässigkeit und Machbarkeit, dann entscheidet der Bürgerrat des Beteiligungsraumes, welche der Projekte im Jahr 2017 umgesetzt werden. Das klappt auch, wenn die für die Entscheidung nötige Mindestanzahl von drei Bürgerräten nicht erreicht wird: Dann fällen die Einwohner auf öffentlichen Versammlungen die Entscheidungen selbst.

Und das liebe Geld?

Für jeden der Görlitzer Beteiligungsräume steht ein Euro pro Einwohner bereit; entsprechend liegen die Summen je Beteiligungsraum ungefähr zwischen 4.000 und 9.000 Euro.

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Bürgerschaftliche Beteiligung in Görlitz