Ein Rückschritt, denkt Fritz R. Stänker

Der sächsische Verkehrsminister Thomas Jurk nutzt die Gelegenheit, seinem Parteifreund, dem Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee, einen Rippenstoß zu verpassen, als er sagt, dass es seiner Ansicht nach weniger darum gehe, Zeichen im Verkehrszeichenkatalog zu streichen, sondern in jedem Einzelfall zu prüfen, ob die Verkehrsteilnehmer nicht auch ohne Verkehrszeichen wissen, was an dieser Stelle zu tun oder zu lassen ist.

„Das richtige Schild an der richtigen Stelle ist wichtig sowohl für schnelle Orientierung als auch für die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer. Zu viele Schilder dagegen lenken oder stumpfen ab. Mit ihrer Ortskenntnis und Ortsnähe können die Gemeinden nun ohne größeren Aufwand ihre Beschilderung jederzeit kritisch im Blick haben“, schätzte Jurk die Vorteile der Neuregelung ein.

Im Rahmen der Verwaltungsreform wird ab 1. August 2008 den kreisangehörigen Gemeinden unabhängig von der allgemeinen Zuständigkeit der Landkreise, Kreisfreien Städte und Großen Kreisstädte als Straßenverkehrsbehörden die Zuständigkeit für verkehrsrechtliche Anordnungen übertragen. Nach Anhörung von Baulastträger und Polizei bestimmen sie über die Beschilderung an Gemeinde- und sonstigen öffentlichen Straßen in ihrem Bereich.


Kommentar

Vorwärts, Kamenraden, wir marschieren zurück!

So geschehen bei der Förderalismusreform, als die Bildung Ländersache wurde. Seither macht jedes Ländle sein eigenes Abitur, was damit als einheitlicher Nachweis der Studierfähigkeit zumindest Dellen erhalten hat. Das Ausland sieht´s mit Verwunderung, wie die Deutschen ihr einst vorbildliches Bildungssystem demontieren und Beiträge zur "Generation Doof" liefern.

Heute geht es aber um den Verkehrsschilderwald, eine der Ausgeburten deutscher Regulierungswut und Absicherungsmentalität. Auch hier kommt die Dezentralisierung voran, die Gemeinden entscheiden nun selbst, welche und wo Verkehrsschilder aufgestellt werden.

Kleine Gemeinden haben den großen Vorteil, über meist über engagierte Gemeideräte zu verfügen, die bodenständig, realitäts- und bürgernah entscheiden, übrigens ganz im Gegensatz zu mancherlei Stadträten. Die Frage ist nur, ob die engagierten Volksvertreter tatsächlich immer die Kompetenz mitbringen für die oft diffizile Entscheidung, wo ein Verkehrszeichen sinnvoll ist und wo nicht.

Auch ist die Gefahr zu sehen, dass eine Gemeinde beispielsweise gefährliche Stellen besonders übereifrig beschildert, die nächste sich vielleicht aber als eher beschilderungsmüde erweist.

Ausbaden muss es der Verkehrsteilnehmer, der sich wohl noch flexibler auf unterschiedliche Beschilderungsphilosophien einstellen muss,

mein Ihr Fritz R. Stänker

Stichwörter

• Verkehrseinrichtungen
• Thomas Jurk
• Wolfgang Tiefensee
• verkehrsschild
• Beschilderung

Lesermeinungen (0)

Lesermeinungen geben nicht unbedingt die Auffassung der Redaktion, sondern die persönliche Auffassung der Verfasser wieder. Die Redaktion behält sich das Recht zu sinnwahrender Kürzung vor.

Schreiben Sie Ihre Meinung!

Name:

Email:

Betreff:

Kommentar:

 

Informieren Sie mich über andere Lesermeinungen per E-Mail

 

 

 

Weitere Artikel

• Landkreis Görlitz schaltet i-Kfz-Portal wieder frei

  Görlitz, 1. April 2025. Seit dem 3. März 2025 steht das internetbasierte Zulassungsverfahr...

• Linie B: Haltestellenausfall „Mühlweg“ bis Ende April

  Görlitz, 19. März 2025. Aufgrund von Straßenbauarbeiten in der Schützenstra&szl...

• Buslinie D: Umleitung bis Mai 2025 wegen Straßensperrung

  Görlitz, 24. Februar 2025. Aufgrund einer Straßensperrung am Nikolaigraben wird die Busli...

• Vollsperrungen in Görlitz: Marienplatz, Konsulplatz und Stadthalle betroffen

  Görlitz, 30. Januar 2025. Mehrere Baustellen führen in den kommenden Wochen zu Verkehrsein...

• Vollsperrung der Frauenburgstraße wegen Kraneinsatz

  Görlitz, 27. Januar 2025. Die Frauenburgstraße bleibt aufgrund eines Kraneinsatzes ab heu...