Die Aufstocker im Bundestag

Görlitz, 1. September 2013. Von Fritz R. Stänker. In diesem Monat wird gewählt - es geht um die obersten Volksvertreter. Sie werden mit angemessenen, keinesfalls zu knapp bemessenen Diäten ausgestattet, damit sie ihren Job unbestechlich und gut machen können: Ihre Wähler im Deutschen Bundestag vertreten.

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Die sechste Fraktion - Nebenverdiener im Deutschen Bundestag

Im demokratischen System funktioniert das so: Der zukünftige Bundestagsabgeordnete kandidiert und erklärt dem Wähler, wofür er bzw. seine Partei sich einsetzen will. Wenn darauf hin der Wähler ihm seine Stimme gibt, so ist das ein Vertrauensvorschuss, denn ob sich der Politiker oder seine Partei nach der Wahl an die gemachten Wahlversprechen erinnert oder an political Alzheimer leidet, ist ungewiss.

Ärgerlich jedoch ist, wenn der Abgeordnete sein Mandat als sichere Grundlage für Einkommen und Ansehen nutzt - und durch Nebeneinkünfte ergänzt.

Weshalb benötigen Bundestagsabgeordnete Nebeneinkünfte? An finanzieller Not kann es wohl nicht liegen. Demzufolge sind sie zeitlich nicht ausgelastet, denn ein honorierter Nebenjob muss ja Zeit kosten, sonst wäre es illegale Vorteilsnahme.

Andererseits erhalten die Bundestagsabgeordneten hohe Diäten, weil sie zeitlich stark beansprucht sind und unabhängig sein sollen. Beides steht jedoch im Widerspruch zu Honorartätigkeiten.

Studie der Otto Brenner Stiftung

Den Finger in die Wunde legt eine brandaktuelle Studie der Otto Brenner Stiftung (OBS, Redaktionsschluss 28. August 2013, veröffentlicht am 30. August 2013). Unter dem Titel "Die sechste Fraktion - Nebenverdiener im Deutschen Bundestag" setzt sich das OBS-Arbeitspapier Nr. 11 von Autor Herbert Hönigsberger mit den Nebentätigkeiten und Nebeneinkünften der Bundestagsabgeordneten auseinander. Es wird untersucht, was die Bundestagsabgeordneten tun, wenn sie nicht mit der Ausübung ihres Mandats beschäftigt sind.

Außerdem werden beispielsweise "Unternehmen mit bezahlten Funktionären im Bundestag" (Seite 36, PDF-Seite 40, Tabelle 5) aufgelistet, dass dem Leser Schwarz vor Augen wird.

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Die Otto Brenner Stiftung ist die Wissenschaftsstiftung der IG Metall mit Sitz in Frankfurt am Main.

Mehr:
http://www.otto-brenner-stiftung.de

Danke an Luna Sol, die in der Facebook-Gruppe "Treffpunkt Görlitzer Politik" auf die Studie hingewiesen hat.

Ergebnis: Wäre heute Wahltag: Wen wählen?

AfD (9%)
 
Bündnis90/DieGrünen (2%)
 
CDU (13.3%)
 
FDP (2%)
 
SPD (34.6%)
 
Piraten (22.3%)
 
Linke (10.3%)
 
NPD (5.6%)
 
Andere links (0.7%)
 
Andere rechts (0.3%)
 
Nichtrepräsentative Umfrage
Umfrage seit dem 01.09.2013
Teilnahme: 301 Stimmen
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  • Quelle: red | Foto: BeierMedia.de
  • Erstellt am 01.09.2013 - 12:19Uhr | Zuletzt geändert am 01.09.2013 - 20:15Uhr
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