Für das sorbische Volk

Bautzen (Budysin). "Seit 15 Jahren arbeiten wir nun erfolgreich in der Stiftung für das Sorbische Volk zusammen. Das Engagement trägt beeindruckende Früchte, auf die wir gemeinsam sehr stolz sein können. Diese Gemeinschaftsleistung gilt es fortzusetzen, und hierfür ist eine stabile finanzielle Basis unerlässlich. Der Freistaat Sachsen wird die Stiftung deshalb auch im kommenden Jahr in vollem Umfang finanziell unterstützen", sicherte Ministerpräsident Georg Milbradt der Stiftung für das Sorbische Volk während der Festveranstaltung anlässlich ihrer Gründung vor fünfzehn Jahren am vergangenen Freitag zu.

Anzeige
cms[SKYSCRAPER]
Jetzt Tickets sichern!

Stiftung wird 15 Jahre

Für die Unterstützung der Stiftung sind im Regierungsentwurf des Doppelhaushaltes 2007/2008 jährlich über 5,4 Millionen Euro eingeplant.

Die Stiftung wird auf Grundlage eines Abkommens von 1998 gemeinsam vom Bund, dem Freistaat Sachsen und dem Land Brandenburg finanziert. Dabei hat Sachsen als einziger Partner der Stiftung seinen Zuschuss, wie 1998 zugesagt, stets beibehalten.

Das Finanzierungsabkommen läuft Ende 2007 aus. Deshalb wurden jetzt die Verhandlungen zwischen den drei Zuwendungsgebern aufgenommen. Sachsen will dabei an dem bewährten Finanzierungsschlüssel festhalten, wonach 50 Prozent der Förderung der Bund übernimmt und die andere Hälfte Sachsen zu zwei Dritteln und Brandenburg zu einem Drittel trägt.

Seit 2004 senkt der Bund jährlich seinen Anteil, jedoch nicht in der durch das Finanzierungsabkommen ermöglichten Höhe (bis 2003: rund 8,18 Millionen €; 2004: 7,88 Millionen €; für 2006: 7,6 Millionen €; für 2007 geplant: 7,6 Millionen €). "Wir halten daran fest, dass eine dauerhafte Bundesbeteiligung von über 8 Millionen Euro jährlich an der Finanzierung der Stiftung angemessen und erforderlich ist. Dafür werden wir uns weiterhin stark machen. Für die Pflege und Förderung der sorbischen Sprache, Kultur und Traditionen ist es notwendig, dass die Stiftung für das sorbische Volk für die Bewältigung dieser Aufgaben finanziell abgesichert ist", appellierte Ministerpräsident Milbradt zum Ende seiner Rede an die Bundesregierung.

Die Linksfraktion hatte sich nach der Abstimmung über den Haushaltsplan des Bundes für 2007 zufrieden gezeigt, dass die von der Bundesregierung beabsichtigte Kürzung der Mittel für die „Stiftung für das sorbische Volk“ um 50 000 Euro abgewehrt werden konnte.
Allerdings fordert Die Linke eine Erhöhung des Zuschusses um 480 000 Euro auf 8 080 000 Euro. Damit soll die Bewahrung und Fortentwicklung der sorbischen Kultur und der sorbischen Tradition auf Dauer gewährleistet werden - so, wie es der Einigungsvertrag vorsieht. Dieser Vorschlag, so äußerte sich der Beauftragte für die Fragen des sorbischen Volkes der Linksfraktion im Deutschen Bundestag, Dr. Ilja Seifert, enttäuscht, wurde von der CDU/CSU und der SPD abgelehnt.

Kommentare Lesermeinungen (0)
Lesermeinungen geben nicht unbedingt die Auffassung der Redaktion, sondern die persönliche Auffassung der Verfasser wieder. Die Redaktion behält sich das Recht zu sinnwahrender Kürzung vor.

Schreiben Sie Ihre Meinung!

Name:
Email:
Betreff:
Kommentar:
 
Informieren Sie mich über andere Lesermeinungen per E-Mail
 
 
 
Weitere Artikel aus dem Ressort Weitere Artikel
  • Quelle: /SSK /IljaSeifertMdB
  • Erstellt am 27.11.2006 - 16:26Uhr | Zuletzt geändert am 27.11.2006 - 16:47Uhr
  • drucken Seite drucken