Stadtrat tagt

Görlitz. Zur 23. öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Kreisfreien Stadt Görlitz am Donnerstag, dem 27. Juli 2006, lädt Oberbürgermeister Paulick ein. Beginn ist um 16:15 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses.

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Tagesordnung

Eröffnung der Sitzung

1.
Bestätigung der Niederschriften vom 31.05.2006, 09.06.2006 und 20.06.2006

2.
Fragestunde für Stadträte

3.
Beschlussfassung

3.1
Vorlage 395-06 (I/-/24/06) - Bestellung der Mitglieder/Stellvertreter und der Sachverständigen sowie der beratenden Sachverständigen des ständigen Umlegungsausschusses der Stadt Görlitz

3.2
Vorlage 390-06 (II/60/05/06) - Prioritätenliste zur Durchführung von Investitionsvorhaben des Haushaltsplanes 2006 und Folgejahre im Rahmen der Förderprogramme Stadterneuerung/-entwicklung kofinanziert aus der Verwendung des Neißefonds

3.3
Vorlage 405-06 (I/-/09/06) - Zustimmung zur Gründung der Tochter-GmbH „Wohnprojekt - Wohnen und Lernen für junge Leute - Görlitz gGmbH“ der WBG Wohnungsbaugesellschaft Görlitz mbH

3.4
Vorlage 397-06 (Antrag Nr. 53/STR) - Stadtumbau, punktgenauer Abbruch von Gebäuden

3.5
Vorlage 404-06 (I/20/18/06) - Umwidmung der Finanzierungsart ausgewählter Maßnahmen des Vermögenshaushaltes 2006

3.6
Vorlage 393-06 (II/32/03/06) - Zusammenlegen der Leitstellen Feuerwehr, Rettungsdienst und Kata-strophenschutz Görlitz und Weißwasser am jetzigen Standort Reichertstraße 112 in Görlitz

3.7
Vorlage 394-06 (II/61/28/06) - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 38 „Klingewalde Ost“

3.8
Vorlage 403-06 (II/25/23/06) - Abschluss eines Überlassungsvertrages für die Grundstücke der Gemar-kung Görlitz Flur 65, Flurstücke 77/1, 77/7, 89/2, 90/2, 91/1 in einer Gesamtgröße von 17.164 m²

3.9
Vorlage 400-06 (Antrag Nr. 51/STR) - Verwaltungs-, Funktional- und Strukturreform im Freistaat Sachsen – Stand und Ausblick

3.10
Vorlage 401-06 (Antrag Nr. 52/STR) - Bildung eines Erwerbslosenbeirates

4.
Verschiedenes

Im Anschluss tagt der Stadtrat nichtöffentlich.

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  • Quelle: /StVGR
  • Erstellt am 22.07.2006 - 10:48Uhr | Zuletzt geändert am 22.07.2006 - 10:48Uhr
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