Konjunkturpaket im Landkreis Görlitz - Tempo!

Görlitz-Zgorzelec. Am vergangenen Freitag, dem 14. Februar 2009, verabschiedete das Kabinett des Freistaates Sachsen eine Verwaltungsvorschrift zur Förderung von Infrastrukturmaßnahmen der Kommunen. So sollen Finanzhilfen für die Schwerpunktbereiche Bildungsinfrastruktur und Infrastruktur gewährt werden. Dem Landkreis Görlitz werden insgesamt, abhängig von der Einwohnerzahl, Mittel in Höhe von 34.696.212 Euro zur Verfügung gestellt.

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Die Zeit drückt

Landrat Bernd Lange verständigte sich heute mit seinem Führungsstab über die Art und Weise der Mittelbeantragung durch den Landkreis. So wird unter Vorsitz des 3. Beigeordneten Dr. Christian Linke eine Arbeitsgruppe gebildet, die über die Prioritätenliste des Landkreises Görlitz einschließlich der Kommunen befinden wird.

In der Arbeitsgruppe werden vom Sächsischen Städte- und Gemeindentag (SSG) zu benennende Vertreter, das Schulamt und die Kreisentwicklung mitarbeiten. Die Sichtweise des Landkreises Görlitz ist, dass der Kreis gemeinsam mit den Kommunen über die Prioritätenliste entscheidet.

Im Regelfall sollen die Mittel im Verhältnis 60:40 zwischen den Gemeinden und den Landkreisen verteilt werden. Landrat Lange betonte: "Wir sind eine kommunale Familie, die nur gemeinsam vorgehen kann. Wir sind bestrebt, einen Konsens zu erzielen, auch wenn es zu prozentualen Verschiebungen kommen kann."

Durch die Landesregierung ist eine sehr enge Terminkette für die Bewilligung vorgesehen. Landrat Lange hat deshalb den Sächsischen Landkreistag um kurzfristigen Terminaufschub von einer Woche für die einzureichende Prioritätenliste gebeten. Andererseit weiß Lange genau, wie sehr die Zeit drückt: "Es ist wichtig, dass die bereitstehenden Mittel auch schnell zum Einsatz kommen. Nur so wird der gewünschte Effekt erzielt."

Am heutigen Dienstag, dem 17. Februar 2009, werden die kreisangehörigen Städte und Gemeinden aufgefordert, bis Ende nächster Woche ihre Prioritäten zu benennen.

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  • Quelle: /red
  • Erstellt am 17.02.2009 - 23:45Uhr | Zuletzt geändert am 17.02.2009 - 23:54Uhr
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