Görlitzer Stadtrat tagt

Görlitz. Am Mittwoch, dem 31. Mai 2006, beginnt um 16.15 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses die 21. öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Kreisfreien Stadt Görlitz.

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Tagesordnung

Hier die Punkte der Tagesordnung:

Eröffnung der Sitzung
1.
Feststellen von Hinderungsgründen gem. § 18 SächsGemO zur Beendigung der ehrenamtlichen Tätigkeit

2.
Feststellen von Hinderungsgründen gem. § 32 SächsGemO

3.
Informationen:
- Bericht zur Empfehlung der Jury und den Aktivitäten des KulturhauptstadtbürosBE: Herr Peter Baumgardt, Geschäftsführer Kulturhauptstadtbüro

4.
Fragestunde für Stadträte

5.
Beschlussfassung

5.1
Vorlage 375-06 (I/20/15/06)Haushaltsdurchführung 2006 - Unterrichtung gem. § 75 Abs. 5 SächsGemO

5.2
Vorlage 374-06 (III/40/06/06) - Mittelfreigabe für die Sportförderung für Betriebskostenzuschüsse und Kinder- und Jugendpauschale vorab der Haushaltsbewilligung 2006

5.3
Vorlage 379-06 (III/-/02/06 - Mittelfristige Finanzierungsvereinbarung zwischen der Stadt Görlitz und der Musiktheater Oberlausitz-Niederschlesien GmbH

5.4
Vorlage 381-06 (38/STR) - Änderung der Sportförderrichtlinie zur Gebührenerstattung für Görlitzer Sportveranstaltungen mit mindestens deutschlandweiter Beteiligung

5.5
Vorlage 372-06 (Antrag Nr. 49/STR) - Bildung einer KulturStadt Görlitz GmbH für Entwicklung, Stadtmarketing und Tourismus auf der Grundlage der Görlitz-Tourismus & Marketinggesellschaft mbH

5.6
Vorlage 373-06 (Antrag Nr. 50/STR) - Verhandlungen zur Bestellung eines Geschäftsführers der KulturStadt Görlitz GmbH für Entwicklung, Stadtmarketing und Tourismus

5.7
Vorlage 376-06 (I/-/18/06) - 1. Satzung zur Änderung der Satzung über Ehrungen durch die Stadt Görlitz

5.8
Vorlage 377-06 (I/-/19/06) - Verleihung der Jacob-Böhme-Ehrennadel der Stadt Görlitz

5.9
Vorlage 367-06 (II/61/21/06) - Einleitung eines Änderungsverfahrens für den Flächennutzungsplan im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 38 „Klingewalde-Ost“

5.10
Vorlage 368-06 (II/39/02/06) - Erste Satzung zur Änderung der Abfallsatzung der Stadt Görlitz

5.11
Vorlage 369-06 (II/39/03/06) - Erste Satzung zur Änderung der Abfallgebührensatzung der Stadt Görlitz

5.12
Vorlage 339b-06 (II/61/16/06) WVL 27.04.06Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 24 „Gewerbegebiet Bautzener Straße 50-54“ (Factory outlet, Nahversorger, Gastronomie)

5.13
Vorlage 370-06 (II/61/22/06) - Abwägungsbeschluss und Beschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes auf Grund des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 24 – Gewerbehof Bautzener Straße 50-54 (Factory Outlet, Nahversorger, Gastronomie)

5.14
Vorlage 371-06 (II/61/23/06)Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan 44 B „VEAG-Südgelände“

5.15
Vorlage 330-06 (I/16/06/06) WVL 23.02.06Änderung des Beschlusses Nr. 88-04 vom 28.10.2004 – Abberufung/Wahl eines Mitgliedes des Aufsichtsrates der Flugplatz Rothenburg/Görlitz GmbH

5.16
Vorlage 365-06 (I/-/17/06) - Änderung des Beschlusses Nr. 492-02 vom 25.04.2002

6.
Verschiedenes

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  • Quelle: /StVGR /Dr. Sylvia Otto
  • Erstellt am 25.05.2006 - 08:11Uhr | Zuletzt geändert am 25.05.2006 - 08:11Uhr
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