Geld für die Sorben

Dresden. "Die Stiftung für das sorbische Volk braucht eine dauerhafte, verlässliche und auskömmliche Finanzierung die eine akzeptable zeitliche Planungssicherheit bietet, um ihre wichtige Arbeit, die Pflege und Entwicklung der sorbischen Sprache und Kultur, auch in Zukunft weiterführen zu können", so Sachsens Staatsministerin Dr. Eva-Maria Stange am 7. März 2008 im Sächsischen Landtag. Vor dem Hintergrund einer Debatte zur Förderung der Stiftung für das sorbische Volk sagte die Ministerin, sie werde sich auch weiterhin mit Nachdruck dafür einsetzen, dass der Bund seine Mittel in erforderlicher Höhe zur Verfügung stelle.

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Förderdegression seitens des Bundes

Seit dem Frühjahr 2006 bemühe sich die sächsische Staatsregierung um die Fortführung der Verhandlungen zu einem neuen Finanzierungsabkommen für die Stiftung, nachdem das bisher geltende Ende 2007 auslief. Die Bemühungen hatten sich allerdings aufgrund der Beratungen zum Bundeshaushalt 2008 verzögert.

Erst im Dezember des vergangenen Jahres hatte der Bundesminister für Kultur und Medien dann die Bereitschaft signalisiert die Verhandlungen wieder aufzunehmen. Der Haushaltsauschuss des Deutschen Bundestages hatte zuvor die Fördersumme des Bundes für die Stiftung für das sorbische Volk für das Jahr 2008 auf 7,6 Millionen Euro festgelegt. Davon seien 2,6 Millionen mit einer Haushaltssperre versehen. Die Aufhebung der Sperre ist mit der Forderung verbunden, bis Mitte Juni ein umfassendes Weiterentwicklungskonzept für die Stiftung für das sorbische Volk vorzulegen, das eine Förderdegression seitens des Bundes vorsieht.

Sie gehe davon aus, dass die Verhandlungen zu einem neuen Finanzierungsabkommen im Frühjahr abgeschlossen würden, erklärte Stange. Noch im März sei ein nächstes Gespräch der Zuwendungsgeber vorgesehen. Dabei sei zu erwarten, dass die drei Zuwendungsgeber insgesamt eine Fördersumme zur Verfügung stellen würden, die in etwa der jetzigen Summe entspricht: "Das strukturelle Problem der Finanzierung der Stiftung und der von ihr geförderten Einrichtungen wird allerdings weiter bestehen, wenn nicht von Seiten der Stiftung ein Konzept zur Weiterentwicklung vorgelegt wird, das aufzeigt, wie die Stiftung zukünftig mit den ihr zur Verfügung stehenden Zuwendungen auskömmlich arbeiten kann und will."Die Stiftung sei gut beraten hierzu sehr bald entsprechende Maßnahmen zu ergreifen.

CDU und SPD hatten sich im Koalitionsvertrag darauf verständigt, das Finanzierungsabkommen für die Stiftung für das sorbische Volk auch über das Jahr 2007 hinaus fortführen wollen.

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  • Quelle: /red
  • Erstellt am 08.03.2008 - 22:14Uhr | Zuletzt geändert am 08.03.2008 - 22:26Uhr
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