Neuer Kreistag des Landkreises Görlitz nimmt Arbeit auf

Görlitz, 5. September 2024. Gestern fand die konstituierende Sitzung des Kreistages des Landkreises Görlitz statt. Landrat Dr. Stephan Meyer zeigte sich zufrieden mit dem Verlauf und bedankte sich bei allen Beteiligten. „In einer sechsstündigen Marathonsitzung mit insgesamt 29 Wahlen konnten alle Gremien besetzt werden und sind nun arbeitsfähig“, so Meyer.

Veränderungen im Kreistag

Zu Beginn der Sitzung wurde das Ausscheiden mehrerer Kreisräte bestätigt: Prof. Dr. Thomas Kurze (Freie Wähler Zittau e.V.), Dr. Hans-Christian Gottschalk (Bürger für Görlitz), Armin Menzel (CDU) und Heinz Pingel (Die LINKE) legten ihre Mandate nieder. Als Nachrücker nahmen Sven Ehrig (Freie Wähler Zittau e.V.), Dr. Michael Wieler (Bürger für Görlitz), Franco Piesker (CDU) und Sebastian Schwalbe (Die LINKE) stimmberechtigt an der Sitzung teil.

Im weiteren Verlauf wurde die Hauptsatzung sowie die Geschäftsordnung des Landkreises als zukünftige Arbeitsgrundlage beschlossen. Die Zusammensetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse orientiert sich an der Fraktionsstärke im Kreistag.

Entscheidungen zu Beauftragten und Fraktionsfinanzierung

Der Kreistag beschloss nach mehreren Änderungsanträgen die Hauptsatzung und Geschäftsordnung des Landkreises. Außerdem wurde über die zukünftige Tätigkeit der Beauftragten für sorbische Angelegenheiten, die Kommunale Gleichstellungsbeauftragte sowie den Beauftragten für Integration und Teilhabe abgestimmt. Eine Mehrheit entschied sich gegen eine ehrenamtliche und für eine weiterhin hauptamtliche Ausübung dieser Ämter.

Die Fraktionen des Kreistages erhalten zukünftig eine Pauschale für ihre Arbeit. Diese bemisst sich an der Einwohnerzahl des Landkreises Görlitz, die zum 30. Juni 2023 bei 249.257 lag. Für das Jahr 2024 stehen den Fraktionen demnach 124.628,50 Euro zur Verfügung.

Wahl der Stellvertreter des Landrates

Ein weiterer zentraler Punkt der Sitzung war die Wahl der Stellvertreter des Landrates Dr. Stephan Meyer. Octavian Ursu (CDU) wurde zum ersten Stellvertreter und Roland Maiwald (Freie Wähler) zum zweiten Stellvertreter gewählt. Diese vertreten den Landrat in seiner Abwesenheit sowie im Falle der Verhinderung der Beigeordneten.

Die nächsten Sitzungen des Kreistages finden am 23. Oktober 2024 und am 11. Dezember 2024 statt. Weitere Informationen sind im Bürgerinfoportal des Landkreises unter https://buergerinfoportal.landkreis.gr abrufbar.

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