Dynamik lässt in 2008 Jahr nach - auf hohem Niveau

Tillich sieht die Entwicklung ohne Euphorie: "Das sind insgesamt gute Nachrichten für den sächsischen Doppelhaushalt 2007/2008, wenngleich sie uns nicht überrascht haben. Bereits im Frühjahr hatten sich deutliche Steuermehreinnahmen abgezeichnet. Allerdings ist auch offenkundig, dass die Dynamik bei den Steuereinnahmen bereits im kommenden Jahr nachlässt. Dies ist der konjunkturellen Abschwächung geschuldet. Außerdem sollten wir nicht vergessen, dass ab dem Jahr 2009 die Solidarpaktmittel für den Aufbau Ost um jährlich rund 200 Millionen Euro zurückgehen. Zudem sinken die EU-Einnahmen in den nächsten Jahren. Deshalb ist es nach wie vor nötig, Mehreinnahmen für Investitionen und zur Vorsorge einzusetzen. Ich möchte weiterhin die Lasten von morgen abbauen - zum Beispiel durch Schuldentilgung, zum Beispiel indem wir für die aus künftigen Haushalten zu zahlende Altersversorgung der Beamten vorsorgen."

Für die sächsischen Kommunen ergibt sich ebenso ein insgesamt positives Bild. Gemessen an den Planungsgrundlagen für den kommunalen Finanzausgleich 2007/2008 werden die Kreise, Städte und Gemeinden in diesem Jahr insgesamt 111 Millionen Euro und im nächsten 27 Millionen Euro Mehreinnahmen haben.

Das Finanzausgleichsgesetz geht für dieses Jahr von gut 2,01 Milliarden Euro kommunaler Steuereinnahmen aus, während auf Basis der Steuerschätzung kommunale Steuereinnahmen der sächsischen Kommunen in Höhe von knapp 2,12 Milliarden Euro erwartet werden. Für das Jahr 2008 wird mit gut 2,1 Milliarden Euro gerechnet, während im Finanzausgleichsgesetz noch 2,07 Milliarden Euro Steuereinnahmen angesetzt sind.

Die gesamtstaatlichen Steuereinnahmen werden, verglichen mit der letzten Steuerschätzung vom Mai, im Jahre 2007 voraussichtlich um insgesamt 4,6 Milliarden Euro höher ausfallen. Im Jahr 2008 wird das Steueraufkommen voraussichtlich nur leicht über dem Schätzergebnis vom Mai 2007 liegen. Die Steuerschätzer rechnen gegenüber der Mai-Steuerschätzung mit einem Zuwachs von lediglich 0,3 Milliarden Euro.

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