TETIS, die große Investition in der Oberlausitz

TETIS, die große Investition in der OberlausitzNiesky / Niska, 28. April 2021. Von Thomas Beier. Soll irgendwo, und sei es in der tiefsten Pampa, investiert werden, treffen Investoren gewöhnlich auf zwei Begleiterscheinungen: Wunschdenken und Gegenwehr. Paradox wird es, wenn noch gar kein Investor vorhanden ist.

Abb.: Bahnübergang in Niesky
Archivbild: ©2009 BeierMedia.de
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Der Einzige, der fehlt, ist ein Investor

Worum es geht, das ist das Vorhaben "Testzentrum für Eisenbahntechnik in Sachsen – TETIS", das bereits 2018 in die Verhandlungen der Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" und letztlich in die Verhandlungen zum Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen zumindest eingebracht wurde. Für TETIS soll ein rund 20 Kilometer langer Schienenring nördlich von Niesky entstehen, auf dem Schienenfahrzeuge getestet werden.

Eigentlich ist das eine gute Idee, sind doch in Ostsachsen und Südbrandenburg wichtige Schienenfahrzeugbauer angesiedelt. Die sind zwar bisher ohne so ein Testzentrum ausgekommen, aber die "Zukunftswerkstatt Lausitz" hat eine Potentialanalyse erstellt. Deren Ergebnis hat Heiko Jahn, Geschäftsführer der Wirtschaftsregion Lausitz GmbH, die Trägerin des Modellvorhabens "Zukunftswerkstatt Lausitz" ist, am 17. Juni 2021 dem sächsischen Wirtschaftsminister Martin Dulig übergeben und dabei angemerkt: "Wir haben mit dieser Potentialstudie nachgewiesen, dass es seitens der Industrie großen Bedarf gibt. Besonders hervorheben möchte ich, dass man sich sowohl zwischen den Landkreisen im Lausitzer Revier als auch zwischen der Landesregierung Brandenburg und Staatsregierung Sachsen im großen Einvernehmen auf den Standort Niesky geeinigt hat."

Nun gehört es zum kleinen Einmaleins der Marktwirtschaft, dass immer Bedarf besteht. In der Oberlausitz etwa besteht riesiger Bedarf nicht nur an exzellenten Managern, sondern auch an Luxusautos, Flughäfen und eleganten Yachten für die Bergbaufolgeseen, um nur einige wenige Beispiele zu nennen. Mit einer Potentialanalyse lässt sich das sehr einfach und schlüssig nachweisen – wenn man dabei vergisst, nach einem weiteren Potential zu fragen: Der zahlungsfähigen und – nicht zu vergessen – zahlungswilligen Nachfrage. Anders gesagt: Wenn sich für das TETIS-Projekt kein Investor findet, ist es nichts wert. So geht Marktwirtschaft.

Versteht aber nicht jeder. Sächsische.de hat am 26. März 2021 in einem Beitrag von Steffen Gerhardt einen Mitarbeiter des sächsischen Wirtschaftsministeriums zitiert, der auf einen bekannten Großunternehmer hinweist und meint, der könne das "aus der Portokasse" zahlen. Träumt weiter, möchte man sagen, denn finanzstarke Investoren sind wie Erbsenzähler: Würden sie ihr Geld in vage Projekte stecken, die einem Wunschdenken entspringen, wären sie bald nicht mehr finanzstark. Soweit zur ersten Begleitscheinung, auf die Investoren gewöhnlich treffen.

Da können sich Sachsen und Brandenburg wie auch die Landkreise "im großen Einvernehmen" einigen – alles ist für die Katz’, wenn kein Investor im Boot ist. Bereits im Januar 2021 haben Vertreter der Sächsischen Staatsregierung, des Landkreises Görlitz sowie der anliegenden Kommunen Niesky und Hähnichen eine gemeinsame Absichtserklärung unterschrieben, welche die Vorbereitung der Verwaltungsverfahren und eine frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung für den Schienentestring unterstützen soll. Die Bürger von Hähnichen haben ihrem stellvertretenden Bürgermeister, der mit von der Partie war, anschließend gehörig Feuer unter den Hintern gemacht, weil sie den erklärten Absichten nicht folgen wollen.

Patrick Schultze, der in Hähnichen zum Bürgermeister gewählt werden möchte, ist Teil der Öffentlichkeit und macht schon mal – vermutlich auch, weil das bei den Hähnichern gut ankommt – klare Ansage und lehnt eine Teststrecke auf dem Gemeindegebiet von Hähnichen rundweg ab. Während es bei der Öffentlichkeitsbeteiligung mangels Investor eher schleifen dürfte, steckt Bürgermeisterkandidat Schultze schon mal die Claims für die Hähnichener Interessen und die der Ortsteile ab: "Einen Testring für die Erprobung von Schienenfahrzeugen in unserer Region zu etablieren, belebt die regionale Wirtschaft und schafft Arbeitsplätze. Allerdings dürfen die Interessen von TETIS nicht an den berechtigten Sorgen der Bevölkerung von Hähnichen, Quolsdorf, Spree und Trebus vorbeigehen. Gerade jetzt, im Vorfeld von etwaigen Planungen der Strecke müssen wir uns bei den zuständigen Stellen in Bund und Land Gehör verschaffen."

Allerdings gehört Schultze nicht zu den typischen Vertretern einer Bürgerbewegung "Dagegen!", wie sie Investoren als zweite Begleitscheinung ihrer Vorhaben fast schon regelmäßig erleben. Nein, Schultze plädiert für eine Verlagerung des Schienenrings auf ein geeignetes Gebiet westlich des Truppenübungsplatzes Oberlausitz: "Das Areal östlich der B 115 kann ein geeigneter Standort für den zu schaffenden Testring sein. Das Gebiet darf seit Jahren ohnehin nicht betreten werden und ist zudem unbewohnt. Konflikte mit Anwohnern sind somit ausgeschlossen. Mit diesem Vorschlag habe ich mich an das Landratsamt und das Landeswirtschaftsministerium gewandt."

Womöglich agiert der parteilose Schultze, der von der CDU unterstützt wird, geschickt zur richtigen Zeit, denn Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hatten Ende März 2021 eine Vereinbarung zur Stationierung eines Bataillons in der Oberlausitz unterzeichnet. Für Schultze jedenfalls ist klar, dass in diesem Zusammenhang auch ein geeigneter Standort für die umstrittenen TETIS-Strecke gefunden werden muss.

Bitte nicht vergessen: Ein Investor für das Projekt fehlt, auch er muss gefunden werden.

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Wie Einzige, die fehlt

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  • Quelle: Thomas Beier | Foto: © BeierMedia.de
  • Erstellt am 28.04.2021 - 11:13Uhr | Zuletzt geändert am 28.04.2021 - 12:01Uhr
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