Wie den Wettinern begegnen?

Dresden. Auf der Basis einer mit dem Kunstministerium abgestimmten Vorlage des Finanzministeriums wurden Festlegungen hinsichtlich der Organisation und Verfahren mit den geltend gemachten Ansprüchen des Hauses Wettin A.L. getroffen. Ziel ist es, dabei insbesondere den Aufarbeitungsprozess wie auch die Vorbereitung eventueller Verhandlungen zu versachlichen und rechtlich abzusichern. Dazu hat die Staatsregierung eine ständige Arbeitsgruppe eingesetzt.

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Gemeinsame Pressemitteilung der Sächsischen Staatsministerien der Finanzen und Wissenschaft und Kunst

Diese Arbeitsgruppe soll einerseits den Prozess der Aufklärung durch die Staatlichen Kunstsammlungen Dresden und andererseits die Abstimmung mit dem Haus Wettin A.L koordinieren und alle rechtlichen Fragen klären. Der Arbeitsgruppe werden unter Federführung des Finanzministeriums voraussichtlich fünf Vertreter von Kunstministerium, Finanzministerium, Staatlichen Kunstsammlungen Dresden, dem Amt für offene Vermögensfragen und der Schlösserverwaltung angehören. Sie wird am 9. Mai 2007 erstmals zusammentreten.

Das Haus Wettin A.L. macht mit seinen Herausgabeforderungen seine gesetzlichen Restitutionsansprüche nach dem Ausgleichsleistungsgesetz geltend. Aufgabe der Arbeitsgruppe wird es unter anderem sein zu prüfen, ob die Voraussetzungen des Ausgleichsleistungsgesetzes im Einzelnen erfüllt werden, d.h., welche Exponate unstrittig zum 1945 entschädigungslos enteigneten Privateigentums des Hauses Wettin A.L. gehören.

Bevor es zu konkreten Verhandlungen kommen kann, muss eine intensive Sachverhaltsaufklärung erfolgen. Hierfür muss ein transparentes und verkraftbares Rechercheverfahren entwickelt werden, das auch auf Seiten des Hauses Wettin A.L. akzeptiert wird. Erst nach Abschluss der Recherchen können mögliche Vertragsverhandlungen aufgenommen werden.

Die Kontakte mit den Anwälten und Mitgliedern des Hauses Wettin A.L. erfolgt auf der Ebene der Staatssekretäre von Kunst- und Finanzministerium unter Federführung des Finanzministeriums.

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  • Quelle: /red
  • Erstellt am 08.05.2007 - 10:31Uhr | Zuletzt geändert am 08.05.2007 - 10:31Uhr
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