Für gemeinsamen Aufbau und Fortschritt in Eurasien

Aus Sicht der BüSo können die diesjährigen sächsischen Landtagswahlen zu keinem dramatischeren Zeitpunkt in der Geschichte stattfinden. In einer Mitteilung heißt es: "Auf der einen Seite sieht man die Welt vor dem Abgrund: das transatlantische Finanzsystem ist bankrott, der Kriegskurs gegen Russland und China wird kontinuierlich eskaliert und durch systematische Destabilisierung, wie in Libyen, Syrien, Irak, Ukraine vorangetrieben. Auf der anderen Seite formiert sich klar und deutlich eine Alternative – die Initiative der BRICS-Nationen unter Führung Russlands und Chinas, die beweisen, daß es sehr wohl möglich ist, daß Nationen zum gegenseitigen Vorteil zusammenarbeiten."

Für die BüSo weisen die Aufbau- und Entwicklungsprogramme Russlands und Chinas den Weg für jede Nation, die an friedlicher Zusammenarbeit und internationaler Entwicklung interessiert ist. Projekte wie der Ausbau der Beringstraße, die Entwicklung der Kernfusion, der Bau von Magnetschwebebahnen und die neuen Seidenstraße haben nach Einschätzung der BüSo das Potential, die Welt aus der jetzigen Krise zu holen.

Am deutlichsten zeige sich dies beim chinesischen Mondprogramm, mit dem China vorhat, für die kontrollierte Kernfusion Helium-3 vom Mond abzubauen. Mit dieser Technologie könnte nach Schätzungen den aktuellen Energieverbrauch auf der Erde für rund 10.000 Jahre bereitstellen. BüSo betont, dass die Herausforderungen eines solchen Projektes jedoch nur dann zu meistern sind, wenn sich die daran beteiligten Nationen massiv und kontinuierlich weiterentwickeln.

Im Wahlkampf in Sachsen will die BüSo vor dem hintergrund solcher Überlegungen "einen entscheidenden Impuls für eine deutsche Politik des gemeinsamen Aufbau und Fortschritts in Eurasien schaffen. Wir wollen uns diesen positiven Entwicklungen im Osten anschließen, statt weiterhin mit einem bankrotten Westen in den Krieg zu ziehen und unsere Volkswirtschaften durch ein parasitäres Finanzsystem zu zerstören. Deshalb steht auf unserem Wahlprogramm: In Sachsen muss die Wirtschaft wachsen – Sachsen das Tor zum Osten: die eurasische Landbrücke wird Realität."

Die fünf Hauptpunkte des BüSo-Programms sind:

1. Einführung des Glass-Steagall-Trennbankensystems
2. Nein zum "bail-in" - keine Enteignung der Sparer und des Mittelstandes!
3. Staatliche Kreditschöpfung durch Gründung einer Nationalbank und regionaler Entwicklungsbanken
4. Konzentration auf Infrastruktur und Hochtechnologiebereiche
5. Dialog der Kulturen und kulturelle Renaissance

Damit sieht BüSo die Perspektive einer neuen eurasischen Wirtschaftsunion, basierend auf großen gemeinsamen Infrastrukturprojekten und Hochtechnologie-Investitionen mit hoher Energieflußdichtem für Deutschland, Europa und Asien als Ausweg aus der Krise und Grundlage für dauerhaften Frieden.

Beispiele in Sachsen

Für ihre politischen Ansätze nennt BüSo Beispiele in Sachsen: So könne in Leipzig-Wahren die eurasische Verbindung zwischen Sachsen und China ausgebaut werden, indem die Zusammenarbeit im Bereich Maschinenbau und Technologietransfer verbessert wird. Der Ausbau der Wasserwege, wie die Anbindung Leipzigs an die Elbe, der Ausbau der Elbe bei Dresden und die Entwicklung des Elbe-Donau-Oder-Kanals schaffe in Sachsen selbst tausende neue Arbeitsplätze und könne dazu beitragen, die Wirtschaftsregion Ostdeutschland, Polen, Tschechien und Österreich zu einem neuen Industrie- und Wissenschaftszentrum Europas zu machen, das in Zusammenarbeit mit Russland und China ganz Eurasien entwickeln kann. Sachsen habe dafür Kernkompetenzen in den Bereichen Infrastruktur, Luft - und Raumfahrt, Kerntechnik, Produktionsverfahren und Physik.

Nicht zuletzt verbinde Sachsen mit Russland eine 400-jährige Geschichte - angefangen mit Leibniz, Peter dem Großen und August dem Starken, über Lomonossow und Mendelejew in Freiberg bis hin zu Industrialisierung Sachsens und Russlands durch die Hilfe großer Unternehmer wie Gustav Hartmann in Chemnitz.

Hinzu komme, dass Sachsen mit Städten wie Görlitz und Leipzig bereits eine jahrhundertealte Tradition im Ost-West und Nord-Süd Handel besitze, denn oft werde vergessen, dass Leipzig seit dem 14. Jahrhundert als Knotenpunkt der via Regia und via Imperii das Handelszentrum Europas war und bis zum 2. Weltkrieg blieb.

Görlitz wiederum sei wie keine andere Stadt Europas ein wirkliches Bindeglied und Tor zum Osten. Diese Stärke gelte es jetzt zu nutzen, denn bereits in der Vergangenheit sei Görlitz durch die via Regia im Osten mit der Seidenstraße bis China verbunden gewesen. An diese Tradition sollte jetzt angeknüpft werden, meint BüSo und appelliert: "Wenn wir dieses Erbe und dieses Potential jetzt nutzen, hat nicht nur Sachsen, sondern ganz Deutschland, Europa und Eurasien eine blühende Zukunft vor sich! Wir bitten Sie deshalb um Ihre Unterstützung bei der Landtagswahl am 31. August."

Informieren!
Dienstag, dem 12 August, 10.30 bis 17 Uhr,
Postplatz (vor der Post), 02826 Görlitz.
Infostand der Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo).