Sachsen tilgt erstmals Schulden . . .

Dresden, 9. Januar 2007. Aufgrund der deutlich gestiegenen Steuereinnahmen im vergangenen Jahr war es dem Freistaat möglich, über den Verzicht auf 250 Millionen Euro Nettoneuverschuldung hinaus erstmals auch Schulden zu tilgen. Dies gab Sachsens Finanzminister Dr. Horst Metz heute in Dresden bekannt.

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. . . und investiert mehr

Insgesamt wurde die Verschuldung des Freistaats um rund 62 Millionen Euro verringert. Die Pro-Kopf-Verschuldung bleibt damit auf dem bisherigen Stand von 2.849 Euro - trotz der auch im Jahr 2006 zurückgegangenen Bevölkerung. Laut Metz soll auch in den kommenden Jahren die Pro-Kopf-Verschuldung möglichst nicht anwachsen.

Durch weitere Maßnahmen hat der Freistaat auch seine verdeckten Schulden reduziert. So wurden u.a. durch Zahlungen an den Finanzierungsfonds schon entstandene Pensionsverpflichtungen abfinanziert und Kredite des Flughafens Leipzig-Halle getilgt.

Zudem hat der Freistaat deutlich mehr investiert, was der Entwicklung Sachsens zu Gute kommt. Ohne die Mittel für Hochwasserschadensbeseitigung stiegen die Investitionen von etwa 3,23 Milliarden Euro im Jahr 2005 um 527 Millionen Euro auf etwa 3,75 Milliarden Euro im letzten Jahr. Damit stieg die Investitionsquote von 21,4 % auf 24,2 %. So wurde fast jeder vierte Euro für Investitionen verwendet.

Im Jahr 2006 erzielte der Freistaat Sachsen Einnahmen aus Steuern, Länderfinanzausgleich und Fehlbetragsbundesergänzungszuweisungen in Höhe von 9,55 Milliarden Euro. Das entspricht Mehreinnahmen von 578 Millionen Euro. "Nach Jahren mit zum Teil erheblichen Mindereinnahmen wurden die geplanten Einnahmen erstmals seit dem Jahr 2000 wieder übertroffen", so Metz zum Vergleich mit den vorhergehenden Jahren.

Die genannten Beträge bilden den vorläufigen kassenmäßigen Abschluss des Haushalts zum Stand 31.12.2006. Das endgültige Ergebnis wird voraussichtlich im Februar nach Ende der Auslaufperiode und Schließung der Bücher vorliegen. Über den endgültigen kassenmäßigen Abschluss wird das Finanzministerium das Kabinett und den Landtag - wie in jedem Jahr - in Form eines ausführlichen Berichtes informieren.

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  • Quelle: /SMF0701091445
  • Erstellt am 09.01.2007 - 21:09Uhr | Zuletzt geändert am 12.10.2021 - 14:18Uhr
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