Breitbandvergabe im Landkreis Görlitz

Landkreis Görlitz, 31. Januar 2019. Mit dem schnellen Internet - Glasfaser bis ans Haus (Fiber to the building - FTTB) soll es im Landkreis Görlitz in absehbarer Zeit weiter vorangehen. Nur zwölf Kommunen brauchen noch etwas mehr Geduld. Mit FTTB setzt der Landkreis Görlitz in den beteiligten 31 Kommunen auf die Zukunftstechnologie und schafft so gigabitfähige Netze. Zusätzlich zu den Hausanschlüssen und Gewerbebetrieben im geförderten Bereich werden auch Schulen und Krankenhäuser einen gigabitfähigen Anschluss bekommen, um so dem Bedarf nach immer mehr Bandbreite gerecht zu werden. Hierfür werden circa 800 Kilometer Tiefbau nötig und etwa 4200 Kilometer Glasfaserkabel verlegt, um circa 6.650 Adresspunkte anzuschließen.

Vorgeschichte, Stand und Ausblick für das schnelle Internet

Der Landkreis Görlitz hatte am 27. Februar 2017 einen Antrag an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur auf Gewährung einer Zuwendung entsprechend der Richtlinie "Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland" gestellt und am 27. Juli 2017 einen vorläufigen Förderbescheid erhalten. Die Kofinanzierung des Bundesförderprogramms durch den Freistaat Sachsen wurde im Oktober 2017 sichergestellt. Am 22. Juni 2018 startete das europaweite Ausschreibungsverfahren zum geförderten Breitbandausbau im Landkreis Görlitz, das damit auch schnelles Internet für Görlitz bringen könnte.

Bei einem vorgeschalteten öffentlichen Teilnahmewettbewerb konnten sich Telekommunikationsanbieter für den Ausbau und den Betrieb des Breitbandnetzes in den Clustern 1 bis 9 bewerben. Diese Gelegenheit nutzten die Netcommunity GmbH aus Görlitz, die ENSO AG mit Sitz in Dresden und die Telekom Deutschland GmbH aus Bonn, eine Tochter der Deutschen Telekom AG. Diese drei Unternehmen können deshalb – nach Prüfung, Wertung und Umwandlung der vorläufigen Zuwendungsbescheide – den Zuschlag erhalten. Auf der Grundlage der Richtlinien des Bundes und des Freistaates Sachsen, die dem Landkreis die Förderung des Ausbaus ermöglichen, hat der Kreistag des Landkreises Görlitz auf seiner Sondersitzung am 30. Januar 2019 die Vergabe der Leistungen für den geplanten und geförderten Breitbandausbau in den Clustern 1 bis 9 im Landkreis Görlitz beschlossen. Die Vergabesumme liegt bei 69,78 Millionen Euro.

Vergabeentscheidung: die Würfel sind gefallen

Der Kreistag Görlitz hat in seiner gestrigen Sondersitzung der Vergabe der Wirtschaftlichkeitslücke für die Breitbandversorgung unter Vorbehalt (wegen der Vergabe und Fachverfahren zur Erlangung des endgültigen Fördermittelbescheides) an die nachstehend aufgeführten Bieter zugestimmt und den Landrat beauftragt, nach Vorliegen der vergabe- und zuwendungsrechtlichen Voraussetzungen für den jeweiligen Cluster, den Zuschlag auf das Angebot zu erteilen.

Das Vorhaben "Breitbandausbau Landkreis Görlitz" wurde vergeben:

• Cluster 1
  Bertsdorf-Hörnitz, Hainewalde, Leutersdorf, Mittelherwigsdorf, Olbersdorf, Oybin und Zittau: an den Bieter ENSO


• Cluster 2
  Bernstadt, Schönau-Berzdorf, Reichenbach und Vierkirchen: an den Bieter ENSO


• Cluster 3
  Löbau und Rosenbach: an den Bieter ENSO


• Cluster 4
  Rothenburg/O.L. und Hähnichen: an den Bieter TELEKOM


• Cluster 5
  Mücka, Quitzdorf am See, Waldhufen und Hohendubrau: an den Bieter ENSO


• Cluster 6 - Nord
  Boxberg und Kreba-Neudorf: an den Bieter TELEKOM


• Cluster 6 - Süd
  Boxberg/O.L. und Kreba-Neudorf: an den Bieter TELEKOM


• Cluster 7
  Weißwasser/O.L., Weißkeißel, Krauschwitz, Gablenz, Bad Muskau: an den Bieter TELEKOM


• Cluster 8
  Horka, Kodersdorf, Neißeaue, Schöpstal: an den Bieter NETCOMMUNITY


• Cluster 9
  Niesky: an den Bieter TELEKOM

Ausblick: neuer Cluster 10

Im Cluster 10 werden die Kommunen Beiersdorf, Ebersbach- Neugersdorf, Großschönau, Großschweidnitz, Herrnhut, Jonsdorf, Kottmar, Lawalde, Markersdorf, Oderwitz, Ostritz und Rietschen zusammengefasst. Diese Kommunen waren nicht Teil des Breitbandausbauprojektes in den Clustern 1 bis 9.

Hintergründe dafür sind unter anderem die veränderten Fördermittelrichtlinien, insbesondere die Hinzunahme der Schulen, die vorhandenen "weißen Flecken" in den bestehenden Breitbandausbauprojekten oder die durch den eigenwirtschaftlichen Ausbau der Telekommunikationsunternehmen nicht berücksichtigten Haushalte, die nun unterversorgt sind sowie die Bündelung der verbliebenen Haushalte und Schulen zu einem Cluster, um die Attraktivität für einen potenziellen Bieter zu erhöhen.

Das Ziel ist es, die europaweite Ausschreibung und die Vergabe bis zum dritten Quartal 2019 abzuschließen, um die Planung und Umsetzung mit den Ausbaugebieten der Cluster 1 bis 9 zu zeitnah zu verbinden. Das Markterkundungsverfahren (MEV) als Grundlage zur Beantragung der Fördermittel wurde bereits gestartet.

Mehr:
Auch mit langsamen Internet abrufbar sind die bisherigen Informationen zum geförderten Breitbandausbau sowie aktuelle Neuigkeiten dazu auf der Internetseite des Landkreises Görlitz.